"Galonia Etablissement" mit Sitz in Triesen/Liechtenstein soll der Name der ominösen Stiftung sein, eine "interessante Bezeichnung", wie Haider sinnierte. Geschäftsführer sollen "zwei Schweizer Bürger, weiter nicht bekannt" sein, so das Ergebnis von Haiders Recherchen. Angeblicher Gegenstand der Stiftung: Finanzgeschäfte. Haider bezeichnete die Nachforschungen der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) als "offenbar unvollständig", die Stiftung tauche dort nicht auf.
Namen des Informanten bleibt Haider schuldig
Als Echtheitsbeweis legte Haider ein Faksimile vor, das angeblich von Nakowitz an Flöttl gegangen sein soll. "Bitte doch USD 320.000,-- (nicht EUR) an Galonia Etablissement (...)", ist dort zu lesen, eine BAWAG-Kontonummer und eine Unterschrift ergänzen den Text. Zugespielt will er das Dokument - und außerdem Telefonprotokolle der Gespräche Flöttls mit Nakowitz - von einem "Informanten" bekommen haben, dieser wurde erwartungsgemäß nicht genannt.
Haider will nun wissen, warum nicht die gesamte Summe von 240 Mio. US-Dollar (189 Mio. Euro), die Flöttl laut eigenen Angaben aus seinem Privatvermögen zur Schadenswiedergutmachung der BAWAG angeboten hat, überwiesen wurde. "Warum kommen von 240 Millionen US-Dollar nur 150 Millionen an und der Rest verschwindet in den Liechtensteiner Stiftungen?" Nakowitz habe bei der Einvernahme durch den Staatsanwalt außerdem bestritten, dass es irgendwelche finanziellen Transaktionen gegeben habe. Haider wundert sich nach wie vor, dass der Staatsanwalt nicht schon früher die Konten geöffnet hat, um die finanziellen Transaktionen nachvollziehbar zu machen.
Logische Konsequenz für den Kärntner Landeshauptmann aus dem Bekanntwerden der neuen Details: Die sofortige Einvernahme Flöttls und eine Öffnung der Konten. "Es ist Aufgabe der Justiz, dort zu handeln und nicht auf einen Kaffee mit Herrn Flöttl nach Bratislava zu fahren." Der Anklagebehörde gibt er nun eine Woche Zeit, "ich will der Staatsanwaltschaft die Möglichkeit geben, selbst einmal konsequent zu recherchieren". Sollte dies nicht geschehen, werde man "entsprechende Vorlagen tätigen", was genau damit gemeint sei, wollte Haider nicht auflösen.
Auch dachte er - wie sein Parteichef Peter Westenthaler - laut über eine Aufhebung der Staatshaftung in der Causa BAWAG nach, sollte nichts passieren.
(apa/red)