15 Prozent das blaue Wahlziel in Salzburg:
Bei Verfehlen tritt FPÖ-Chef Schnell zurück

Freiheitliche wären zu Regierungsbeteiligung bereit Schnell rechnet aber mit Neuauflage von Rot-Schwarz

15 Prozent das blaue Wahlziel in Salzburg:
Bei Verfehlen tritt FPÖ-Chef Schnell zurück © Bild: APA/Neumayr

Zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Salzburg gibt sich FPÖ-Klubobmann Karl Schnell optimistisch. 15 Prozent der Stimmen zu erreichen sei zwar ein hochgestecktes Ziel, jedoch durchaus machbar. Schnell sprach bei einer Pressekonferenz von "Euphorie" in der FPÖ und von zahlreichen Neueintritten in die Partei. Sollte er sein Wahlziel klar verfehlen, dann will Schnell zurücktreten: "Ich bin kein Sesselkleber." Zu einer Regierungsbeteiligung ist der FP-Chef grundsätzlich bereit, rechnet aber mit einer Neuauflage der rot-schwarzen Koalition.

"Statt Streit nun Kuschelkurs", so bezeichnet Karl Schnell den Wahlkampf von SPÖ und ÖVP. Zu einer Regierungsbeteiligung wäre er zwar bereit. Auch eine Koalition mit der zweitstärksten Partei schließt er nicht aus. Entscheidend seien aber das Wahlergebnis und die Inhalte. Die Koalitions-Signale von SPÖ und ÖVP in Richtung FPÖ wertet Schnell als "reine Taktik". "Die SPÖ hat natürlich Angst, dass sie die Jugend in unsere Richtung verliert, die ÖVP hat Interesse, den Landeshauptmann zurückzugewinnen", so der FP-Chef, der mit einer Fortsetzung der Großen Koalition nach der Wahl rechnet und die FPÖ als "Kontrollpartei" positionieren möchte.

Nach dem 1. März will Schnell mit sechs Mandataren im Salzburger Landtag vertreten sein. Dafür wären etwa 15 Prozent der Stimmen nötig, so Schnell. "Wenn wir 14 oder 13,9 Prozent haben, werde ich mir deshalb nicht die Pulsadern aufschneiden", sagte der FP-Chef. Sollte er sein Wahlziel aber klar verfehlen, dann will er zurücktreten: "Dann wird sich der Schnell ganz sicher zurückziehen und schauen, dass Jüngere das Ruder übernehmen."

SPÖ & ÖVP "heuchlerisch"
Die Regierung forderte Schnell auf, Klein- und Mittelbetriebe (KMU) zu fördern, um Arbeitsplätze zu sichern. In den letzten zwei Monaten seien in Salzburg 20 Betriebe in Konkurs gegangen, die Arbeitslosigkeit sei um 27 Prozent gestiegen. SPÖ und ÖVP wirft Schnell "heuchlerisches Verhalten" vor: Anstatt KMU zu fördern, würde Banken mit enormen Finanzspritzen unter die Arme gegriffen. Außerdem fordert Schnell einen Zuwanderungsstopp für fünf Jahre und schärfere Kriminalitätsbekämpfung.

Scharfe Kritik übte Schnell an der Beschädigung von FP-Wahlplakaten. So seien zuletzt mehr als 100 Plakate mit der Aufschrift "Zombies zuerst" überklebt und einzelne Plakate sogar angezündet worden. Schnell spricht von einem "Demokratiedefizit". Andere Meinungen zu tolerieren, sei einer der Grundpfeiler der Demokratie, ergänzte der FPÖ-Spitzenkandidat der Stadt Salzburg Andreas Schöppl: "Das war planmäßiges Vorgehen".

(apa/red)