10 Jahre 9/11 von

Die Anschläge verändern die Welt

Der Kampf gegen den Terror, Nacktscanner und die Jagd auf Osama als Folgen

10 Jahre 9/11 - Die Anschläge verändern die Welt © Bild: APA/EPA/Oudenaarden

Am 11. September 2001 sterben in New York knapp 3.000 Menschen. "America is under attack!" - Amerika wird angegriffen! Das flüstern seine Berater dem Ex-US-Präsidenten George W. Bush nach dem Anschlag auf das World Trade Center ins Ohr. Danach ist alles anders.

"Kein anderes Ereignis seit Beginn des Kalten Krieges hatte eine derart verändernde Wirkung auf die amerikanische Politik wie der 11. September", urteilt zehn Jahre danach der unabhängige US-Experte Jacob Heilbrunn. Ob für Bush oder seinen Nachfolger Barack Obama - der Kampf gegen den Terror wurde zur bestimmenden Richtschnur der US-Politik, dem sich alles andere unterordnen musste. Bis heute.

Krieg gegen den Terror
Die Antwort auf das Grauen kam prompt: Aus den Trümmern des World Trade Center stieg noch der Rauch auf, als Bush den Terroristen den Krieg erklärte. "Wir werden die Welt zum Sieg führen", sagt er.

Global und schnell waren auch die weltweiten Reaktionen: Erstmals in ihrer Geschichte löste die NATO den "Bündnisfall" aus. Die Anschläge der Terroristen seien ein Kriegsakt - alle NATO-Mitglieder müssten Beistand leisten. Eine Welle des Verständnisses für die USA ging um die Welt. Nachdem im Oktober die Angriffe auf Al-Kaida-Stellungen, das Taliban-Regime in Afghanistan und die Jagd nach Osama bin Laden begannen, reihten sich zahlreiche Staaten hinter den US-Truppen ein.

Folter, Entführung und Guantanamo
Während der Afghanistan-Einsatz auf Verständnis stieß, löste die US-Invasion im Irak vor allem in Westeuropa Ablehnung und Proteste aus - allen voran in Deutschland und Frankreich, was zu schweren Spannungen führte. Spürbar bis heute sind die "Kollateralschäden": Folter, Entführungen, Geheimgefängnisse - die Bush-Regierung scheute im "Krieg gegen den Terror" vor nichts zurück. Mutmaßliche Terroristen wurden auf offener Straße in Mailand von CIA-Agenten gekidnappt, in geheime Haftanstalten in verschiedenen Teilen der Welt gebracht - und dort "harschen Verhörmethoden" unterworfen, wie das die Regierung Bush verniedlichend nannte. Traurige Berühmtheit erlangte das Foto der US-Soldatin Lynndie England, die einen Gefangenen im Lager von Abu Ghuraib (Irak) nackt an der Hundeleine führt.

Als Sinnbild des politischen Sittenverfalls gilt das Gefangenlager Guantanamo auf Kuba, das US-Präsident Obama eigentlich schließen wollte. Einen "permanenten Ausnahmezustand" nennt das der US-Bürgerrechtler Ben Wizner. "Die Amerikaner erlauben es weiterhin, dass die Angst vor Terrorismus unseren politischen und rechtlichen Kurs beherrscht", so Wizner. Zeitweilig sind es mehr als 600 Menschen auf einmal in Guantanamo Bay festgehalten worden. Heute ist die Zahl der Gefangenen auf rund 170 geschrumpft.

Die Angst vor dem Terror ist in den USA bis heute geblieben, auch nach der Tötung von Al-Kaida-Chef Osama bin Laden Anfang Mai. Einen klaren Sieg gegen den internationalen Terrorismus wird es in absehbarer Zeit nicht geben, so der deutsche Sicherheitsexperte Wolfgang Ischinger. "Man kann darauf hoffen, dass der Terrorismus in seiner Reichweite und Intensität eingeschränkt wird", sagt er.

Überall verstärkte Kontrollen
Seit dem 11. September 2001 haben die USA und die westlichen Staaten ihre Sicherheitsmaßnahmen drastisch verschärft: Die Anschläge erlauben Bush strengere Sicherheitskontrollen und Einreisebedingungen sowie Einschränkungen der Bürgerrechte ohne eine nennenswerte öffentliche Debatte.

Und auch in Europa und weiten Teilen der Welt gelten seit 9/11 andere Sicherheitskriterien, vor allem im Bereich Luftfahrt: Das Gepäck wird verstärkt kontrolliert, die Mitnahme bestimmter Gegenstände im Handgepäck ist verboten und die Personenkontrollen werden noch penibler durchgeführt. Zuletzt gab es heftige Diskussionen um den Einsatz von "Nacktscannern".

Anti-Terror-Gesetze auch in Österreich
In Österreich sind 9/11 mehrfach Gesetze beschlossen bzw. geändert worden, um dem internationalen Terrorismus zu begegnen. So wurde 2002 ein erstes Anti-Terror-Paket verabschiedet. Im Vorjahr wurde die Ausbildung in Terrorcamps strafbar gemacht. Den Rest des damals nicht realisierten "Terrorismuspräventionspakets" hat die ÖVP nun erneut in die Diskussion eingebracht. Mit dem Anti-Terror-Paket 2002 wurden im Strafgesetzbuch (StGB) die Tatbestände "Terroristische Vereinigung" (Strafdrohung bis zu 15 Jahre Freiheitsstrafe) und "Terrorismusfinanzierung" (bis zu fünf Jahre) neu geschaffen.

2007 und 2010 wurden gesetzliche Vorkehrungen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung beschlossen. Der 2008 ratifizierte EU-Vertrag von Lissabon brachte eine europäische Beistandspflicht bei Terrorangriffen. Erst im Frühjahr 2011 verabschiedete der Nationalrat die bis zuletzt umstrittene Vorratsdatenspeicherung. Kommunikationsdaten von Telefon-, Handy-, E-Mail- und Internetverbindungen müssen sechs Monate lang gespeichert werden. Vorgegeben wurde dies durch eine EU-Richtlinie aus dem Jahr 2006 zur Terrorbekämpfung.

Wirtschaftliche Konsequenzen
Auch die Wirtschaft wurde durch die Anschläge beeinflusst. Die derzeit gewaltige Staatsverschuldung der USA wird von heimischen Ökonomen als "das Vermächtnis" von 9/11 gesehen.Im Vergleich zur Eurozone haben sich die USA von 2001 bis heute doppelt so schnell verschuldet, wie die Eurozone. Dagegen waren die direkten negativen Auswirkungen auf die US-Konjunktur 2001 bereits nach einem Quartal wieder Geschichte. Allein für den Irak-Krieg sind bis heute 800 Mrd. Dollar und für Afghanistan nochmals 400 Mrd. Dollar - also in Summe 1,2 Mrd. Dollar, angefallen. "Diese gewaltigen Ausgaben verfolgen die USA noch heute", so Analyst Valentin Hofstätter von der Raiffeisen Zentralbank.

Kommentare

Krieg gegen Terror Das Einzige was alle diese Aktionen erreicht haben ist: noch mehr Tote, noch mehr Hass auf die westliche Welt, noch mehr Einschränkungen der Freiheit des Einzelnen. Sieht so ein Sieg aus ? Das Gegenteil ist der Fall - und das haben wir Bush und den vorangehenden US Regierungen zu verdanken. Und das wirklich Schlimme daran ist, dass dies alles nur vordergründige Aktionen sind hinter denen sich in Wirklichkeit nur Macht- und Wirtschaftsinteressen verbergen.

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