1,75 Mio. Kindergeld wurden zurückbezahlt:
Bezieher überschritten Zuverdienstgrenze

Zwischen 2002 und 2004 4.752 Rückforderungen Verfassungsgericht mit dem Verfahren beschäftigt

1,75 Mio. Kindergeld wurden zurückbezahlt:
Bezieher überschritten Zuverdienstgrenze © Bild: APA/Helmut Fohringer

Bis Ende 2008 haben 1.515 Personen insgesamt rund 1,75 Mio. Euro Kindergeld oder Kindergeldzuschuss zurückzahlen müssen. Der Grund: Sie haben die Zuverdienstgrenze überschritten. Insgesamt wurden für die Jahre 2002 bis 2004 4.752 Rückforderungsbescheide verschickt. Durchschnittlich beträgt die Rückforderung pro Person beim Kindergeld 2.551,34 Euro, beim Zuschuss 1.301 Euro.

Der Gesamtbetrag der geleisteten Rückzahlungen seit 2002 ist laut Familienstaatssekretariat tatsächlich noch höher als die angegebenen 1,75 Millionen Euro. Denn darin sind nur jene Rückerstattungen enthalten, die als Einmal-Betrag geleistet wurden. In Raten eingezahlte Beträge werden nicht aufgeschlüsselt.

Verfahren bei Verfassungsgerichtshof
Die Zuverdienstgrenze beträgt 16.200 Euro pro Jahr. Wie sie berechnet wird, ist derzeit Gegenstand eines Verfahrens beim Verfassungsgerichtshof, nachdem der Oberste Gerichtshof hier eine Verfassungswidrigkeit geortet hatte. Der VfGH möchte in dieser Sache bis zum Sommer eine Entscheidung fällen.

Die Rückforderungen des Kindergeldzuschusses wegen der Zuverdienstgrenze ist übrigens nicht zu verwechseln mit jenen Zuschuss-Rückforderungen durch das Finanzamt, die Ende des Vorjahres für Debatten geführt haben. Diese werden schlagend, wenn die Bezieher eines Zuschusses mit ihrem Einkommen die sogenannte Abgabengrenze übersteigt, also eine Verbesserung der Einkommenssituation eintritt. Zurzeit kommt es hier aber zu keinen Rückforderungen, weil im Februar eine Reparatur des Gesetzes im Nationalrat verabschiedet werden soll.
(apa/red)