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Van der Bellen reist nach Prag

Bundespräsident besucht als letztes großes Nachbarland Tschechien

Als letztes großes Nachbarland besucht Bundespräsident Alexander Van der Bellen Anfang kommender Woche Tschechien. Am Dienstag wird er vom tschechischen Präsidenten Milos Zeman auf der Prager Burg empfangen. Anschließend eröffnet Van der Bellen ein Wirtschaftsforum. Am Tag zuvor trifft der Bundespräsident, der mit dem Zug anreist, außerdem bereits Premier Bohuslav Sobotka.

Das Treffen der beiden Staatsoberhäupter Van der Bellen und Zeman ist vor allem auf persönlicher Ebene heikel. Zeman hatte im Bundespräsidenten-Wahlkampf 2016 den letztlich untergelegenen FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer öffentlich unterstützt und ihn in einem viel kritisierten Schritt sogar auf der Prager Burg empfangen. Über den ehemaligen Bundessprecher der Grünen Van der Bellen sagte Zeman damals: "Ich mag die Grünen nicht." Im März lud er Van der Bellen zu einem Besuch ein.

Themen des Treffens werden laut der österreichischen Präsidentschaftskanzlei die bilateralen Beziehungen einschließlich der Wirtschaftsbeziehungen, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit vor allem beim Ausbau der Verkehrsverbindungen sowie Umwelt- und Energiefragen sein. Vor allem beim letzteren Thema dürfte es wenig Übereinstimmung geben. Tschechien plant den Ausbau der grenznahen Atomkraftwerke Temelin und Dukovany.

Am Dienstagnachmittag eröffnet der Bundespräsident ein österreichisch-tschechisches Wirtschaftsforum. Begleitet wird Van der Bellen bei seinem zweitägigen Besuch von WKÖ-Vizepräsident Richard Schenz.

Die Beziehungen zwischen Österreich und Tschechien sind traditionell schwierig, haben sich zuletzt aber etwas verbessert. Historische Streitthemen sind die Atomkraft und die Benes-Dekrete zur Enteignung der Sudetendeutschen nach dem Zweiten Weltkrieg. Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) und sein Amtskollege Lubomir Zaoralek riefen bei einem Treffen 2014 einen "Neustart" in den Beziehungen aus und kündigten ein gemeinsames tschechisch-österreichisches Geschichtsbuch an.

Seit seinem Amtsantritt hat Van der Bellen nach der Reihe Antrittsbesuche in den Nachbarländern Österreichs absolviert. Nach der Schweiz und Deutschland besuchte er bereits die Slowakei, Italien, Slowenien und Ungarn. Außer Liechtenstein fehlte damit nur mehr Tschechien. Ein Besuch in Liechtenstein ist laut Präsidentschaftskanzlei im Herbst geplant.

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