Befeuert durch die Gerüchte kam es auf den Börsen zu einem kleinen Kursfeuerwerk. Gestützt wurden die europäischen Aktienmärkte von der Hoffnung, dass die Europäische Zentralbank stärker in die Schuldenkrise eingreift. EZB-Ratsmitglied und Notenbankpräsident Ewald Nowotny erklärte in einem Fernsehinterview mit Bloomberg, es gebe Gründe dafür, dem Rettungsfonds eine Bankenlizenz zu erteilen. Analysten zufolge würde eine solche Lizenz dem ESM mehr Feuerkraft geben, da sich der Rettungsschirm zum Beispiel bei der EZB refinanzieren könnte. Händler warnten allerdings vor zu viel Optimismus, weil sich die Zentralbank seit langem gegen eine Banklizenz des Rettungsschirms wehrt. Die Begründung der Währungshüter: Das in Artikel 213 des EU-Vertrages festgeschriebene Verbot der Staatsfinanzierung per Notenpresse.
Auch nach Angaben von Nowotny steht der Gedankenaustausch über dieses Thema aber noch ganz am Anfang. "Es gibt auch andere Argumente, aber ich würde das als fortlaufende Diskussion bezeichnen", sagte der österreichische Notenbankgouverneur.
Das Problem für die Politik: Eine Entscheidung über einen Einstieg in die Bankenunion droht möglicherweise schneller als gewünscht - dafür könnte der Druck an den Finanzmärkten sorgen. Aber der Zeitplan der EU ist ohnehin ehrgeizig.
Im September will die EU-Kommission Vorschläge für die Bankenaufsicht und wohl auch die direkte Banken-Rekapitalisierung aus dem ESM vorlegen. Im Oktober werden die Spitzen der EU einen Zwischenbericht über weitere Vergemeinschaftungsschritte in der EU vorlegen, im Dezember dann einen Abschlussbericht. Spätestens dann wird auch die Frage der Bankenlizenz für den Rettungsfonds wieder aufs Tapet kommen.
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Finanzblasen Anstatt das Banken- und Finanzunwesen drastisch einzuschränken damit der Realwirtschaft kein weiterer Schaden entsteht denken Nowotny und Co. bereits darüber nach, wie man die Blase noch weiter vergrößern könnte. Offenbar sucht man den ultimativen Knall der mit einem Schlag ganz Europa ruiniert. Nur weiter so.
