"Fühle mich im Sattel sicher"

NEWS: Fühlen Sie sich im Sattel der Justizministerin noch sicher?
Beatrix Karl: Ja, ich habe keine Bedenken. Der Vizekanzler hat sich dazu sehr klar geäußert, ich fühle mich sehr sicher.

NEWS: Zuletzt hieß es sogar in der ÖVP, Sie seien halt kein politischer Profi.
Karl: Kritik ist natürlich nicht angenehm. Ich bin immer als Sachpolitikerin angetreten, das ist mir wichtig. Ich will Dinge weiterbringen. Kritik innerhalb der Partei ist nicht angenehm. Aber ich bin nicht jemand, der beim ersten Gegenwind gleich aufgibt, das ist nicht meine Art. Ich habe in meinem Leben schon viele schwierige Situationen meistern müssen. Zu kämpfen und nicht aufzugeben, das ist wichtig in der Politik, ein Bereich, der nicht immer einfach ist.
Staatsanwälte leisten gute Arbeit
NEWS: ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf sagt aktuell zum „Fall Amon“ , das sei eine „Schweinerei“ der Staatsanwaltschaft, dort gehe es nicht mit rechten Dingen zu, das sei ein „Staat im Staate“. Wie gehen Sie mit so harter Kritik eines ÖVP-Granden an Ihren Mitarbeitern um?
Karl: Kopf vertritt als Klubchef die Position des Betroffenen – es ist nachvollziehbar, dass Werner Amon nicht glücklich ist über die Situation. Aber ich als Justizministerin bin überzeugt davon, dass unsere StaatsanwältInnen sehr gute Arbeit leisten, mir ist es wichtig, dass diese in Ruhe ihre Arbeit tun können. Da verbitte ich mir jede Einmischung von außen und vor allem jede politische Einmischung!

NEWS: Justizpolitik sei auch Gesellschaftspolitik. Die Justiz kämpft um ihr positives Image: Kritiker meinen etwa, die Justiz würde die Rechte der Bürger zunehmend einzuengen versuchen.
Karl: Es stimmt: Im Moment bewegen viele brisante Fälle die Öffentlichkeit. Da mag es schon sein, dass der Eindruck entsteht, vieles sei strenger geworden. Aber das zeigt eines: dass die Staatsanwaltschaft gute Arbeit leistet, sie arbeitet auf Hochdruck, darüber bin ich froh.

NEWS: Ein Gutteil der Kritik an Ihnen lautet ja – siehe Diversion und Lockerung der Verschwiegenheit –, dass Sie dabei von Beamten des Ministeriums gegängelt würden.
Karl: In meinem Ministerium arbeiten sehr, sehr gute BeamtInnen. Die liefern wirklich sehr gute Inputs, und meine Zusammenarbeit mit ihnen funktioniert sehr gut. Wir haben ein funktionierendes Korruptionsstrafrecht, das aber noch Lücken hat, und da setzen wir an, die gehören geschlossen.
Habe gelernt zu kämpfen
NEWS: Kann es für Sie einmal den Punkt geben, bei all dieser Kritik, dass Sie sagen, so, das tue ich mir als pragmatisierte Universitätsprofessorin nicht länger an?
Karl: Dazu stelle ich klar: Die Dinge, die passiert sind, diese Verantwortung habe ich zu übernehmen! Mit allen Konsequenzen. Diese an Mitarbeiter abzuschieben wäre zu billig. Und ja, es stimmt schon, an der Universität hätte ich ein geruhsameres und ebenso spannendes Leben, weil die Arbeit dort großartig ist. Aber, wie ich schon sagte, ich bin nicht wer, der beim ersten Gegenwind aufgibt. Nein, ich habe gelernt, zu kämpfen und einfach weiterzumachen.

NEWS: Ärgert es Sie, wenn Ihnen selbst Parteifreunde wenig bis kein politisches G’spür attestieren? Noch unter ÖVP-Chef Josef Pröll wurde Ihnen als Wissenschaftsministerin deswegen der Abgeordnete Amon als Aufpasser zur Seite gestellt.
Karl: Ich bin/war nicht erfreut darüber.

NEWS: Selbst Bundespräsident Heinz Fischer rügte Sie zuletzt öffentlich.
Karl: Nicht angenehm, aber ich nehme das auch zum Anlass, um zu überlegen, was man in Zukunft besser machen kann.
Politik ist nicht einfach
NEWS: Ihre politische Karriere verlief bisher steil nach oben. 2006 in den Nationalrat, zugleich ÖAAB-Generalin, dann Wissenschaftsministerin, jetzt Justizministerin.
Karl: Politik ist spannend, man kann gestalten. Aber sie ist auch nicht einfach, eine ganz andere Welt als auf einer Uni. In jedem Beruf macht man Fehler, nur wird das normalerweise nicht so öffentlich wie in der Politik. Diese Art öffentlicher Kritik, damit muss man erst umgehen lernen. Das ist schon schwierig, nicht nur für einen selbst, sondern auch für die Familie. Für mich ist wichtig, dass ich ein privates Umfeld habe, das politikfrei ist. In Wien bin ich zum Arbeiten, in Graz privat. Dort geht’s dann nicht um die Politikerin Beatrix Karl, sondern um die Beatrix, so wie früher. Ja, das hilft schon viel …