Proteste gegen ACTA

In mehreren europäischen Städten ist gegen das umstrittene Anti-Piraterie-Abkommen ACTA protestiert worden. In Wien fanden sich nach Angaben von Polizei und Veranstaltern zwischen 3.000 und 4.500 Menschen auf dem Stephansplatz zusammen. Die Aktivisten-Gruppe Anonymous, die Grünen und die Piratenpartei hatten zu der Demonstration aufgerufen.

In Wien fanden sich nach Angaben von Polizei und Veranstaltern zwischen 3.000 und 4.500 Menschen auf dem Stephansplatz zusammen, um von dort aus vor das Parlament zu ziehen. Die Aktivisten-Gruppe Anonymous, die Grünen und die Piratenpartei hatten zu der Demonstration aufgerufen. Auch das BZÖ war bei der Demonstration vertreten und erklärte, ACTA abzulehnen, wie der stellvertretende BZÖ-Klubobmann Stefan Petzner der APA mitteilte. An einer Kundgebung in Graz, die bei starkem Schneefall stattfand, beteiligten sich laut Polizei rund 1.000 Personen. In Innsbruck demonstrierten 800, in Linz 400, in Salzburg rund 1.000 Menschen bei teils zweistelligen Minusgraden.

Proteste in Deutschland
In Deutschland gab es große Beteiligung an den Protesten. Wie die Polizei mitteilte, beteiligten sich in München etwa 16.000 Menschen an dem internationalen Protesttag, in Berlin sprachen die Veranstalter von 10.000 Teilnehmern. In Köln folgten Polizeiangaben zufolge jeweils etwa 2.000 Demonstranten dem Protestaufruf. Auf Plakaten forderten Teilnehmer der Berliner Kundgebung "Freiheit im Internet" oder "Für Reform des Urheberrechts". Andere trugen Masken der Hacker-Bewegung Anonymous.


Auch in der Schweiz war eine Kundgebung angekündigt. Auf dem Zürcher Helvetiaplatz versammelte sich am Samstagnachmittag aber nur rund ein Dutzend Personen zur Anti-ACTA-Kundgebung, zu der die Piratenpartei aufgerufen hatte.

Demos in Sofia
Trotz eisiger Kälte fanden sich sich vor dem Parlament in Sofia rund 300 Demonstranten ein. Ähnliche Aktionen wurden nach Angaben der Veranstalter in insgesamt 15 Städten des EU-Landes organisiert. In der litauischen Hauptstadt Vilnius demonstrierten mehrere hundert Menschen gegen den Vertrag, in Warschau waren es zunächst einige Dutzend Demonstranten.

Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (Handelsabkommen zur Abwehr von Fälschungen) hatten 2010 mehrere Staaten ausgehandelt. Am 26. Jänner diesen Jahres war das Abkommen dann von der EU sowie von 22 der 27 Mitgliedsstaaten unterzeichnet worden - darunter auch Österreich.

Das sieht der ACTA-Vertrag vor
Der ACTA-Vertrag sieht unter anderem vor, dass Internet-Provider den Behörden Daten wie die IP-Adresse bekanntgeben sollen, um bei Verstößen gegen das Urheberrecht eine Identifizierung von Personen zu ermöglichen. Die ACTA-Gegner befürchten, dass das Abkommen die Meinungsfreiheit im Internet massiv einschränken würde. Deutschland, Estland, Niederlande, Zypern, Slowakei zögern bisher bei der Unterschrift. Polen, Tschechien und Lettland haben die Ratifizierung durch das Parlament vorerst gestoppt. Auch in Bulgarien gibt es Zweifel an der Ratifizierung.