Syrien

vonapa/red
Mittwoch, 8. Februar 2012

Assad bleibt hart

  • Auch nach Besuch aus Russland keine Zugeständnisse - Angriffe auf Opposition

 

Auch der Besuch des Außenministers eines der letzten internationalen Verbündeten - Russland - hat Syriens Präsidenten Bashar al-Assad nicht zu substanziellen Konzessionen bewegen können. Stattdessen berichteten Oppositionelle von der Fortsetzung der Artillerie-Angriffe auf die Protesthochburg Homs.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte nach Gesprächen in Damaskus: "Der Präsident von Syrien hat mir versichert, dass er vollkommen der Aufgabe verpflichtet ist, die Gewalt im Land zu stoppen, ungeachtet von wem sie ausgeht", zitierte die russische Nachrichtenagentur Interfax den Außenminister.

Nach Aussage Lawrows sprach sich Assad für eine Fortsetzung und Ausweitung der Beobachtermission der Arabischen Liga aus. Assad wolle außerdem ein Datum für ein Referendum über die neue Verfassung ankündigen, die in den vergangenen Monaten ausgearbeitet worden war.

Des weiteren sagte Lawrow, Russland wolle sich für eine Lösung der Krise auf der Grundlage des Plans der Arabischen Liga einsetzen. Russland und China hatten am Samstag im UNO-Sicherheitsrat eine Resolution zur Unterstützung des Plans der Arabischen Liga blockiert. Das Veto hatte im Westen und bei der syrischen Opposition für große Empörung gesorgt.

Jubel für Lawrow
Bei seiner Ankunft in Damaskus wurde Lawrow dagegen von einer jubelnden Menge empfangen, die Russland und China für ihr Veto dankten. Der Plan der Liga sieht neben einem Rückzug der Armee aus den Städten auch die Übergabe der Macht von Präsident Assad an seinen Stellvertreter vor.

Assad wolle in den kommenden Tagen mit einer Kommission sprechen, die einen Verfassungsentwurf ausgearbeitet habe, sagte Lawrow nach seinem Besuch. "Die Arbeit ist beendet und nun wird ein Datum bekanntgegeben werden, an dem über dieses für Syrien wichtige Dokument abgestimmt werden kann", zitierte Interfax den Außenminister. Nach syrischen Angaben hat die Verfassungskommission ihre Arbeit am Dienstag beendet.

Auch China ist bereit, sich an den Bemühungen um ein Ende der Kämpfe zu beteiligen. Das Außenministerium im Peking kündigte an, man erwäge, einen Sondergesandten in die Region zu schicken, der zu einer Lösung der Konflikte beitragen sollte. Russland und China fürchten offenkundig um den Einfluss in der Region, nachdem sie nach dem Sturz des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi einen schweren Stand bei den siegreichen Rebellen haben.

Botschafter aus Damaskus zurückgerufen
Während Lawrow auf den syrischen Präsidenten einzuwirken versuchte, verstärkte sich die internationale diplomatische Front gegen das Assad-Regime. Die sechs Staaten des Golf-Kooperationsrates riefen geschlossen ihre Botschafter aus Damaskus zurück und forderten umgekehrt die syrischen Gesandten auf, jeweils ihre Länder zu verlassen.

Auch Frankreich und Italien riefen ihre Botschafter zurück, Großbritannien hatte dies schon am Montag getan, und der deutsche Botschafterposten in Damaskus bleibt bis auf weiteres vakant. Die Schweiz hatte ihren Botschafter bereits im August zu Konsultationen nach Bern zurückgerufen. Die Vertretung in Damaskus soll jedoch in Betrieb bleiben. Die EU plant jedoch keinen Rückruf. Auch die österreichische Botschaft in Damaskus ist laut Außenamts-Homepage weiter in Betrieb.

Erneute Angriffe des Militärs
Unterdessen konzentrierten sich die Angriffe des syrischen Militärs auf Homs nach Darstellung der Opposition erneut auf den Stadtteil Bab Amr. Dort sei die Stromversorgung zusammengebrochen, und es gebe keinerlei Verbindung in das Stadtviertel.

Der Nachrichtensender Al-Arabiya strahlte Live-Aufnahmen aus der Hochburg der Assad-Gegner aus, auf denen deutlich der Einschlag von Granaten zu hören war.

Die sogenannten Revolutionskomitees berichteten, am Montag seien landesweit 128 Menschen getötet worden, davon alleine 95 in Homs. Am Dienstag zählten sie bis zum Nachmittag 25 zivile Opfer sowie sechs getötete Deserteure.

8.2.2012 12:13
Autor:apa/red
K-F-R, 07. 02. '12 23:24
Assad..
Was in Syrien vor sich geht interessiert den Westen gar nicht, weil es dort kein Erdöl gibt. Warum steht Russland hinter der Assad-Regierung, ganz einfach - weil Russland jede Menge Kriegsmaterial an Syrien verkauft, und weil sie auch eventuelle Einmischungen in die Innenpolitik Russlands nicht den Weg frei machen wollen.

Assad schaut verzweifelt in die Gegend - ich glaube nicht, dass er gern auf sein eigenes Vok schießen lässt. Ich denke eher, dass der "tiefe Staat" in Syrien ihn dazu zwingt. Assad ist eine arme Figur. Die einzige Macht die dort vielleicht eingreifen wird (vielleicht auch so erwünscht vom Westen) ist die Türkei, eventuell in Kooperation mit dem Iran.

Das wahre Gesicht des Westens zeigt sich wieder mal. Und dann labern die noch von Menschenrechten, Demokratie usw...
technik01, 07. 02. '12 21:00
der Galgen ist ihm gewiss
vielleicht ist die Gewissheit bald zu baumeln in Köpfen der Diktatoren ein gewisser Kick?
kirkfrank1, 07. 02. '12 20:15
Assad
Schon wieder so ein ewig Gestriger Diktator der sich verzweifelt an seine Macht und seinen Stuhl klammert. Das läuft so wie in Lybien oder Ägypten. Etweder kommt es zum Bürgerkieg der rein zufällig vom Westen unterstützt wird, oder das Militär wechselt die Seiten und schicht den grossen Führer so wie in Ägypten nach Hause. Danach folgt Chaos ohne Ende. Siehe Ägypten. Hier könnte vielleicht der super schlaue Westen oder die EU beim Aufbau eines neuen Landes helfen ? Wir haben doch sicherlich Experten dafür oder ? Vielleicht hat der Gorbach dem Vorarlberg zu small ist Zeit, oder Ernst Strasser, oder KHG himself ?