Scharfe Ansagen

Die USA verschärfen die Tonart im Atomstreit mit dem Iran. Vor dem Hintergrund israelischer Angriffspläne auf den Iran hat Obama betont, dass Washington "alles in seiner Macht stehende tun wird, damit der Iran keine Atomwaffe bekommt". In einem Interview mit dem TV-Sender NBC betonte Obama, dass Israel in dieser Frage "zurecht" besorgt sei. Die US-Sanktionen gegen den Iran wurden weiter verschärft.

Obama betonte die enge Zusammenarbeit mit Israel im Hinblick auf das umstrittene iranische Atomprogramm. Seine höchste Priorität sei die Sicherheit der USA, aber auch die Israels, sagte der US-Präsident. Die USA arbeiteten "im Gleichschritt" mit Israel, um den Konflikt auf "hoffentlich diplomatische Weise" zu lösen.

"Wir werden alles tun"
"Ich habe sehr klar gesagt - wir werden alles tun, was wir können, um den Iran daran zu hindern, eine Atombombe zu bekommen und ein nukleares Wettrüsten in einer unbeständigen Region auszulösen", sagte Obama. Die internationale Gemeinschaft sei in beispielloser Weise mobilisiert worden, und die scharfen Sanktionen gegen den Iran zeigten bereits Wirkung. "Sie fühlen den Druck", so Obama weiter. Zugleich wies er Befürchtungen zurück, der Iran könne mit einem Angriff auf die USA auf die Sanktionen reagieren. Ein solcher Angriff sei unwahrscheinlich.

Diplomatische Lösung angestrebt
Bezüglich eines möglichen israelischen Militärschlags gegen den Iran sagte Obama, er glaube nicht, dass Israel diesbezüglich bereits eine Entscheidung getroffen habe. "Nochmal, unser Ziel ist eine diplomatische Lösung", sagte Obama. Dennoch würden keine Optionen ausgeschlossen. Am Dienstag wird der israelische Außenminister Lieberman in Washington erwartet.

Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Programms heimlich nach Atomwaffen zu streben. Teheran weist dies zurück. Israel fühlt sich durch das iranische Atomprogramm unmittelbar bedroht.

Sanktionen verschärft
Unterdessen hat Obama am Montag die Sanktionen gegen Teheran noch einmal verschärft. Der US-Präsident verfügte die Blockade von Eigentum und Vermögenswerten der iranischen Regierung und Zentralbank in den USA, wie das Weiße Haus am Montag mitteilte. Betroffen seien auch alle iranischen Finanzinstitutionen.

Die zusätzlichen Strafmaßnahmen seien vor allem mit Blick auf "betrügerische Praktiken" der Zentralbank und anderer Finanzinstitutionen, Transaktionen zu verschleiern, gerechtfertigt. Teheran gehe auch nicht scharf genug gegen Geldwäsche vor. Zudem sei das Verhalten des Iran ein "inakzeptables Risiko" für das internationale Finanzsystem, hieß es vom Weißen Haus weiter.