Kein Vertrauen in die Justiz

Justizministerin Karl hat sich den Vertrauensverlust in die Justiz mit Umfragedaten bestätigen lassen. Laut einer Studie von Karmasin Motivforschung haben zwar immer noch 65 Prozent der Befragten Vertrauen in das System, für 24 Prozent hat sich das Bild aber in den letzten Jahren verschlechtert. Karl plant nun eine Vertrauensoffensive und will die Leistungen der Justiz besser vermitteln.

Laut Studienautorin Sophie Karmasin ist die Zufriedenheit der Bevölkerung mit der Justiz auf einem eher guten bis mittleren Niveau, "sehr zufrieden" zeigten sich in der Repräsentativbefragung unter 1.000 Personen nur zwölf Prozent. Das Wissen über die Justiz sei in der Bevölkerung zu schwach und '"gesichtslos", es fehle die Identifikationsfigur. Nur sieben Prozent bezeichnen sich als sehr gut informiert, 35 Prozent schätzen ihren Informationsstand als gut ein. Wahrgenommen wird die Justiz zwar als kompetent, aber auch als überfordert und veraltet.

Als Ursache für den Vertrauensverlust führen die Befragten nur zu 33 Prozent eigene Erfahrungen an, zu 78 Prozent werden andere Faktoren, etwa Medienberichte, genannt. An Gründen werden lange Verfahren, der Eindruck, dass es sich manche richten können und Verfahren verschleppt werden, zu wenig Personal oder inadäquate Kommunikation sowie ausbleibende Erfolge bei Wirtschaftskriminalität und Korruptionsbekämpfung angeführt.

Karl will handeln
Karl wertete die Studienergebnisse als Auftrag zum Handeln. "Die Justiz kann ganz einfach nicht tatenlos zusehen, wenn das Vertrauen in sie schwindet." Vergangenen Montag habe es bereits ein erstes Treffen der relevanten Akteure gegeben, Ergebnisse sollen in wenigen Wochen vorliegen. Angehen will man die Bereiche Strukturen, Organisation und Abläufe, Rechtsschutz und Verfahrensabwicklung sowie die äußere Darstellung und die Präsentation der Justiz.

Einiges sei bereits umgesetzt oder stehe kurz davor, betonte die Ministerin. Sie verwies auf die Attraktivierung des Berufsbildes der Staatsanwälte, den Ausbau des Service-Center-Konzepts sowie ein geplantes Web-Informationsprogramm für Beteiligte des Strafverfahrens. 2012 solle jedenfalls das "Jahr der Vertrauensrückgewinnung" werden. Nichts ändern will Karl weiterhin am Weisungsrecht gegenüber den Staatsanwälten. Hier sei für Transparenz gesorgt, es gehe um Fachaufsicht und nicht um politische Weisungen der Ministerin, betonte sie.