Kein greifbares Ergebnis

Ohne greifbares Ergebnis ist das schwarz-grüne Gipfeltreffen zu Ende gegangen. Eva Glawischnig und Michael Spindelegger hatten sich zu einem rund einstündigen Gespräch im Außenministerium getroffen. Vom Ton her sei das Meeting respektvoll und höflich verlaufen, in der Sache habe es aber keinerlei Bewegung gegeben, so die Grünen-Klubobfrau.

Grüne und ÖVP trennen laut Glawischnig weiter große Auffassungsunterschiede, und zwar sowohl im Bereich der vermögensbezogenen Steuern als auch bei Struktur- und Föderalismusreform. Die Grüne hatte sich im Vorfeld des Treffens für die Zusammenlegung von Kranken- und Pensionsversicherungen und die Beendigung von Doppelgleisigkeiten in der Schulverwaltung ausgesprochen und dabei Einsparungen von 500 Mio. Euro pro Jahr in Aussicht gestellt.

Tatsächlich kamen bei dem Treffen die Eckpunkte des von der Regierung geplanten Sparpakets zur Sprache, wobei hier offensichtlich viele Dinge noch nicht abgeschlossen seien, so Glawischnig. Sie habe für die Grünen die grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, bei "vernünftigen Zweidrittelreformen" dabei zu sein. Weitere Treffen soll es regelmäßig geben.