Iran und Syrien
Neue EU-Sanktionen
- Handelsstopp und Einreisesperren - OMV von Embargo aber nicht betroffen
·Iran plant Anschlag
US-Stützpunkte im Visier - Ermittlungen gegen Geschäftsmann, der Agent sein soll
·Briten stinksauer
Nach Stürmung der Botschaft: Iranische Diplomaten werden ausgewiesen
·Sanktionen treffen
Zwangsmaßnahmen von EU und Arabern dürften dem Regime ordentlich weh tun
·Harte Strafen für Syrien
Sanktionen nach blutiger Niederschlagung der Protestbewegung verhängt
Die EU-Außenminister haben in Brüssel neue Sanktionen gegen den Iran und Syrien beschlossen. Im Atomstreit mit Teheran wurde die Zahl von iranischen Firmen und Organisationen, die keine Geschäfte mehr in der EU machen dürfen, um 143 auf jetzt insgesamt 433 erhöht. Zugleich steigt die Zahl von Iranern mit EU-Einreiseverboten um 37 auf 113.
Die Strafmaßnahmen richten sich gegen das Nuklearprogramm des Iran und waren bereits geplant, bevor sich die Spannungen zwischen der EU und dem Iran mit der Erstürmung der britischen Botschaft in Teheran am Dienstag verschärften.
Keine Niederlassungen für syrische Banken
Wegen der Unterdrückung der Opposition in Syrien durch das Regime von Präsident Assad beschlossen die Minister auch ein Bündel von Maßnahmen gegen Damaskus. Syrische Staatsanleihen dürfen nicht mehr gekauft werden, es gilt ein Lieferverbot für Ausrüstung für den Öl-und Gassektor. Syrische Banken dürfen keine neuen Niederlassungen in der EU einrichten und EU-Banken dürfen keine Gemeinschaftsunternehmen mit syrischen Banken mehr gründen. Die Zahl der Syrer mit Einreisverboten wurde um 12 auf 86 erhöht. Die Zahl der Unternehmen, die keine Geschäfte mehr in der EU machen dürfen, steigt um 11 auf 30.
Die EU verschärfte den Ton im Umgang mit dem Iran, nachdem die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) kürzlich in einem Bericht erstmals "glaubwürdige Hinweise" für eine militärische Dimension des iranischen Atomprogramms auflistete. Der Iran weist die Vorwürfe zurück und betont den zivilen Charakter seines Atomprogramms. Die EU-Außenminister entschieden nach Angaben eines EU-Diplomaten, an weiteren "starken Sanktionen" zu arbeiten, die "auch den Energiesektor" betreffen sollen. Eine der diskutierten Möglichkeiten ist ein Ölembargo gegen den Iran,
Keine Auswirkungen auf OMV
EU-Diplomaten zufolge gibt es dagegen jedoch Widerstand unter den 27 EU-Mitgliedsländern. Nach Angaben der EU-Kommission führte die Europäische Union im vergangenen Jahr 5,8 Prozent ihres Rohölbedarfs aus dem Iran ein, das entspricht 30,3 Millionen Tonnen. Auf den österreichischen Öl- und Gaskonzern OMV hätte eine Verschärfung der wirtschaftlichen Sanktionen gegen den Iran keine Auswirkungen, sagte ein OMV-Sprecher.
