ÖVP-Mandatar im Visier

Lobbyismus-Kritiker und die Globalisierungsgegner Attac werfen dem EU-Abgeordneten Paul Rübig (V) vor, in einem unvereinbaren Naheverhältnis zur europäischen Rohstoffindustrie zu stehen. Laut der NGO "Corporate Europe Observatory" spiele Rübig eine "Hauptrolle" bei der entsprechenden EU-Gesetzgebung, zugleich sei er durch Beteiligungen wirtschaftlich an die Rohstoff-Industrie gebunden.

Der EU-Abgeordnete sei eng mit Vertretern der Industrie und Lobbyfirmen vernetzt, kritisierte Eberhardt vor Bekanntwerden der Vorwürfe. Das stelle einen "klaren Interessenskonflikt" mit seiner Arbeit als EU-Parlamentarier dar, da er über seine Firmen am Gewinn der Rohstoffunternehmen beteiligt sei. Bereits am Montag waren in einem Bericht des Nachrichtenmagazins "profil" ähnliche Vorwürfe erhoben worden.

Der oberösterreichische Abgeordnete Rübig sitzt im einflussreichen Ausschuss für Industrie, Forschung und Industrie des EU-Parlamentes, zudem ist er Mitinitiator der informellen "European Raw Materials Group". Die Gruppe wurde im Februar diesen Jahres von Abgeordneten mehrerer Fraktionen gegründet, um die gemeinsame Politik der EU zu Rohstofffragen zu koordinieren. Ihr soll in nächster Zeit die Gründung des "European Raw Materials Club" durch die österreichische Lobbyagentur "Public Interest Consultants" folgen, an der die ehemalige VP-Politikerin Maria Rauch-Kallat beteiligt ist.

Das Ziel des Rohstoff-Netzwerkes in Brüssel sei es, der europäischen Industrie den uneingeschränkten Zugang zu Rohstoffen innerhalb der EU und allen Partnerstaaten zu ermöglichen, ohne dabei Umweltfragen und die soziale Verträglichkeit berücksichtigen zu müssen, so die NGO. Rübig, der als Unternehmer auch in der Schmiedetechnik und der Metallverarbeitung tätig ist, sei ein zentraler Akteur der Rohstoffpolitik und werde in Branchenmagazinen in Brüssel als "Mr. Rohstoffe" bezeichnet.