Jahrzehntelange Bemühungen um Frieden im Nahen Osten - Eine CHRONOLOGIE

Der Nahost-Gipfel in Washington wird den bisherigen Bemühungen um eine Friedensregelung ein neues Kapitel hinzufügen. Ein Rückblick.

1978 - Unter Vermittlung von US-Präsident Jimmy Carter
unterzeichnen Israel und Ägypten den Separatfrieden
von Camp David. Israel gibt die 1967 eroberte
Sinai-Halbinsel zurück.

1988 - Die USA stellen Kontakte zur Palästinensischen
Befreiungsorganisation (PLO) her, nachdem deren Chef Yasser
Arafat das Existenzrecht Israels indirekt anerkannt hat.

1991 - Internationale Nahost-Konferenz in Madrid unter der
Schirmherrschaft des US-Präsidenten George Bush und des
sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow führt zu
Geheimverhandlungen zwischen Israel und der PLO.

1993 - In Geheimverhandlungen in Oslo einigen sich Israelis und
Palästinenser auf die Friedensformel "Land gegen Frieden".
13. September: In Washington wird der Grundlagenvertrag
vom israelischen Premier Yitzhak Rabin und von Arafat
unterzeichnet. Das Abkommen sieht eine definitive Regelung
(Endstatus) bis 1999 vor.

1994 - Abkommen über erste Phase der palästinensischen
Selbstverwaltung.
- Friedensvertrag zwischen Israel und Jordanien.

1995 - Israelisch-palästinensisches Abkommen über zweite Phase
("Oslo II") legt Rückzug Israels aus dem größten Teil des
Westjordanlandes in Etappen fest.
- 4. November: Rabin wird bei einer Friedenskundgebung in
Tel Aviv von einem Rechtsextremisten ermordet.

1996 - Jänner: Palästinenser im Westjordanland und Gaza-Streifen
wählen ein Parlament und Arafat zum Präsidenten.
- Mai: Likud-Wahlsieg in Israel, Benjamin Netanyahu wird
Premier und kündigt Ausweitung von Siedlungen an.

1998 - Oktober: Unter US-Vermittlung achttägige Verhandlungen
Netanyahu-Arafat in Wye Plantation.
- 14. Dezember: Die palästinensischen Führungsgremien
bekräftigen in Anwesenheit von US-Präsident Bill Clinton
Streichung der bereits früher annullierten
Israel-feindlichen Passagen aus der PLO-Charta.

1999 - Mai: Likud-Wahlniederlage und Regierungswechsel in Israel,
neuer Premier Ehud Barak und Arbeitspartei versprechen
Wiederbelebung des Friedensprozesses.
- 4. September: In Sharm el-Sheikh wird ein Abkommen
("Wye II") unterzeichnet, nach dem bis September 2000
die Endstatus-Verhandlungen abgeschlossen sein müssten.

2000 - Juli: Gipfel Barak-Arafat in Camp David scheitert an
Jerusalem- und Flüchtlingsfrage.
- 28. September: Tempelberg-Besuch von Likud-Oppositionschef
Ariel Sharon löst zweite Intifada ("Al-Aksa-Intifada") aus.

2001 - Sharon wird Premier. Ein von CIA-Chef George Tenet
ausgehandelter Waffenstillstand bleibt unwirksam. Eine
internationale Kommission unter Ex-US-Senator George
Mitchell fordert sofortigen israelischen Siedlungsstopp
in den palästinensischen Gebieten.
- US-Präsident George W. Bush spricht sich vor der
UNO-Vollversammlung für die friedliche Koexistenz von
"zwei Staaten, Israel und Palästina, in sicheren und
anerkannten Grenzen" aus.

2002 - Bush macht Veröffentlichung des vom Nahost-"Quartett"
(USA, EU, UNO, Russland) entworfenen Friedensfahrplans
("Roadmap") von der Einsetzung einer neuen
palästinensischen Führung abhängig.
- Likud-Zentralkomitee votiert gegen einen unabhängigen
palästinensischen Staat.

2003 - Likud-Sieg bei Parlamentswahlen: Sharon im Amt bestätigt.
Einführung des Amts eines palästinensischen Premiers.
Mahmoud Abbas (Abu Mazen) wird Premier, Arafat bleibt
Präsident. Bush präsentiert Roadmap, die von den
Palästinensern akzeptiert wird. Israel erhebt 14 Einwände.
Die USA versichern, Israels Bedenken bei der Umsetzung zu
berücksichtigen. Gipfel Sharon-Abbas-Bush im Juni in Akaba
(Jordanien). Abbas demissioniert im September, Ahmed Korei
wird Premier.

2005 - Abbas wird nach Arafats Tod palästinensischer Präsident.
In seiner Antrittsrede reicht er Israel "die Hand zum
Frieden".
- Räumung der israelischen Siedlungen und Truppenrückzug
aus dem Gaza-Streifen. USA setzen Rafah-Abkommen zur
Grenzöffnung zwischen Gaza-Streifen und Ägypten mit
EU-Beobachtern durch.

2006 - Neuwahl des palästinensischen Legislativrats: Sieg der
Hamas, die Israel nicht anerkennen will, mit absoluter
Stimmen- und Mandatsmehrheit, ihr Spitzenkandidat Ismail
Haniyeh wird Premier. Westlicher Finanzierungsstopp.

2007 - Hamas verdrängt Fatah aus dem Gaza-Streifen. Abbas bildet
im Westjordanland Notstandskabinett der Fatah unter Salam
Fayyad.
- Im November findet auf US-Initiative Konferenz
in Annapolis statt. Abbas und Israels Premier Ehud
Olmert vereinbaren Wiederaufnahme der 2000 abgebrochenen
Friedensverhandlungen, die bis Ende 2008 zu einer
Zwei-Staaten-Lösung führen sollen.

2008/09 - Dreiwöchige israelische Gaza-Offensive (Dezember/Jänner)
mit über 1400 palästinensischen Todesopfern, Abbas bricht
Gespräche mit Israel ab.
- Netanyahu wird im März Ministerpräsident. Im Wahlkampf
hatte er Siedlungsstopp strikt abgelehnt.
- Der neue US-Präsident Barack Obama verlangt Beendigung des
jüdischen Siedlungsbaus im Westjordanland und souveränen
palästinensischen Staat.
- Netanyahu gibt zehnmonatigen Siedlungsstopp mit
Einschränkungen (Ostjerusalem ausgenommen) bekannt.

2010 - Neue Mitchell-Mission zur Vermittlung indirekter Gespräche
("proximity talks") ohne Erfolg. Einladung zu
Direktgesprächen in Washington ab 2. September.

(apa/red)