EU will Führerschein mit Verfallsdatum:
2013 setzt Deutschland die EU-Richtlinie um
- In Österreich ist Gesetzesentwurf in Begutachtung
- In Zukunft soll Schein nur noch 15 Jahre gültig sein
·Was wird neu beim EU-Führerschein?
Rosa Schein bleibt bis längstens 2033 gültig
·Wird Führerschein
in Zukunft befristet?
EU sieht regelmäßige Gesundheits-Checks vor
Alle Jahre wieder gibt es eine Diskussion um den rosa Schein. Dabei geht es um eine EU-Richtlinie aus dem Jahr 2006, die besagt, dass es künftig innerhalb der EU nur noch ein Führerscheindokument geben soll. Deutschland geht einen Schritt weiter und darf man deutschen Regierungsplänen trauen, ist die Fahrerlaubnis ab 2013 nur noch 15 Jahre gültig. In Österreich ist dieses Gesetz in Begutachtung.
Die Führerscheine sollen in Zukunft ein Verfallsdatum erhalten. Ab 2013 sei die Fahrerlaubnis deutschen Regierungsplänen zufolge nur noch 15 Jahre gültig, berichtete die "Saarbrücker Zeitung". Entsprechende Gesetzesänderungen seien von der deutschen Bundesregierung auf den Weg gebracht worden.
Demnach muss jeder Verkehrsteilnehmer nach Ablauf der 15 Jahre einen neuen Führerschein beantragen, aber keine neue Fahrprüfung absolvieren. Für alle bis 2013 ausgestellten, unbefristeten Führerscheine gelte, dass sie spätestens bis 2033 umgetauscht werden müssen. Ein Sprecher des deutschen Verkehrsministeriums bestätigte die Angaben.
EU-Richtlinie von 2006
Grund für die Befristung der Fahrlizenzen ist dem Bericht zufolge eine EU-Richtlinie aus dem Jahr 2006, die die deutsche Bundesregierung bis nächstes Jahr umgesetzt haben muss. Dann werde es innerhalb der EU nur noch ein Führerscheindokument geben. Mit dem regelmäßigen Austausch seien die Dokumente zudem stets auf dem neuesten Stand der Sicherheitstechnik, zusätzlich werde "ein immer relativ aktuelles Passbild dafür sorgen, dass die Erkennbarkeit des Inhabers des Führerscheins verbessert wird", sagte der Sprecher.
Gesundheitschecks alle 15 Jahre im Zuge des Austausches, wie die EU zusätzlich angeregt hatte, soll es demnach allerdings in Deutschland nicht geben. "Der Umtausch wird mit keiner ärztlichen oder sonstigen Untersuchung verbunden", teilte das Ministerium demnach mit. Der Deutsche Bundesrat muss den Plänen noch zustimmen.
(apa/red)
