Insgesamt sind in Österreich mehrere Tausend Anlagen registriert. Das ist allerdings nur ein Teil der tatsächlich installierten Kameras, denn einerseits sind Überwachungsanlagen von Privaten, Trafiken, Tankstellen, Juwelieren und Banken nicht meldepflichtig und anderseits ist es egal, ob eine Überwachungsanlage eine oder 100 Kameras hat - sie wird nur als ein System gezählt. Wie viele Kameras im Einsatz sind, wollte die Datenschutzkommission auf Anfrage nicht sagen, da es keine offiziellen Zahlen gebe. Die Gesellschaft für Datenschutz, Arge Daten, schätzt die Zahl auf bis zu einer Million.
Entsprechend hat die Datenschutzkommission auch immer mehr zu tun. Die Ombudsmannverfahren sind von 192 im Jahr 2008 auf 266 im Folgejahr gestiegen, die Individualbeschwerden sind von 87 auf 126 angewachsen.
Immer mehr Beschwerden
In zwei Bereichen gibt es besonders viele Beschwerden: Auf dem Sektor der Anbieter von Kreditinformation - hier handelt es sich laut Bericht vielfach um Beschwerden über die Verletzung des Auskunftsrechts. Dabei seien auch durchaus kuriose Fälle zu behandeln gewesen, wie zum Beispiel, dass das Recht auf eine kostenlose Auskunftserteilung pro Jahr auch das Recht mitumfasst, dass die Auskunft frei von Portokosten zugesendet wird.
Der zweite Bereich, im dem Beschwerden gehäuft vorgebracht wurden, betrifft Sicherheitsbehörden. Dabei ging es vorwiegend um die Löschung von Akten und Aktenindizierungsbehelfen sowie um die Zulässigkeit von erkennungsdienstlicher Behandlung nach dem Sicherheitspolizeigesetz.
(apa/red)
