Sonntag, 1. August 2010

Chavez schickt seine Armee an die Grenze:
Venezuela macht gegen Kolumbien mobil

  • FARC-Rebellen auf Venezuelas Gebiet geduldet?
  • Nachbar Kolumbien bemüht sich um Entspannung

Im Konflikt mit Venezuela setzt Kolumbien jetzt auf Deeskalation. "Kolumbien hat niemals daran gedacht, den Bruderstaat anzugreifen", erklärte der kolumbianische Präsident Alvaro Uribe. Anderslautende Behauptungen von Venezuelas Präsident Hugo Chavez dienten lediglich der Täuschung seiner eigenen Bürger. Kolumbien wolle mit Mitteln des Völkerrechts durchsetzen, dass Caracas keine kolumbianischen Rebellen auf seinem Staatsgebiet dulde.

Erst am Freitag hatte Chavez erklärt, Einheiten der Infanterie und Luftwaffe entsandt zu haben, um auf einen kolumbianischen Angriff reagieren zu können. Der scheidende Präsident Uribe sei nämlich in den letzten Tagen seiner Amtszeit "zu allem fähig", sagte Chavez über seinen langjährigen Erzfeind. Daraufhin entsandte auch Bogota Truppen in die gebirgige Grenzregion.

Der seit langem schwelende Streit zwischen beiden Staaten war vor etwa einer Woche eskaliert. Chavez brach die Beziehungen zum Nachbarn ab und ordnete für das Grenzgebiet höchste Alarmbereitschaft an. Damit reagierte er auf Vorwürfe aus Kolumbien, er dulde 1.500 kolumbianische FARC-Rebellen auf venezolanischem Staatsgebiet. Doch alle diplomatischen Stricke scheinen nicht gerissen zu sein: Chavez zufolge werden sich die Außenminister beider Länder nach der Amtsübernahme der neuen kolumbianischen Regierung treffen.

Der neue kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos wird am 7. August in sein Amt eingeführt. Der frühere Verteidigungsminister gilt als enger Vertrauter des Konservativen Uribe, der 2002 erstmals Präsident geworden war. Uribes Regierung war es mit Unterstützung der USA gelungen, die einstmals allmächtige FARC auf entlegene ländliche Gebiete zurückzudrängen. Dessen ungeachtet gehören Anschläge und Überfälle auf Sicherheitskräfte zur alltäglichen Realität in Kolumbien. So starben am Samstag fünf Polizisten und ein Soldat bei einer Schießerei mit den Rebellen in der Gemeinde Solita in der im Süden gelegenen Provinz Caqueta.

Santos nannte indes Bedingungen für Friedensgespräche mit den Rebellen. Die marxistische Rebellengruppe müsse "alle entführten Personen bedingungslos freilassen sowie auf neue Entführungen, Terrorismus und Antipersonenminen verzichten", sagte der gewählte Stellvertreter von Santos, Angelino Garzon, am Samstag. Allerdings war schon der vorerst letzte Friedensprozess 2002 vor allem daran gescheitert, dass die Kämpfe während der Gespräche weitergingen. Der Staat wollte erst einen Waffenstillstand und dann Gespräche, die FARC wollten es genau umgekehrt.

FARC-Rebellen stellen Bedingungen
FARC-Chef "Alfonso Cano" hatte in einer am Vortag im Internet verbreiteten Videobotschaft neue Gespräche über ein Ende des vor 46 Jahren begonnenen bewaffneten Kampfes angeboten. "Wir sind überzeugt, dass Kolumbien den Bürgerkrieg überwinden kann, wenn wir einen Weg zu gemeinsamen Gesprächen finden und damit die Aussicht auf eine Zukunft eröffnen, in der wir uns als Kolumbianer nicht mehr gegenseitig umbringen", sagte der Soziologe "Cano", der mit bürgerlichem Namen Guillermo Saenz heißt.

Auch "Cano" verknüpfte sein Gesprächsangebot mit Bedingungen, auf die die Gegenseite kaum eingehen dürfte. Es müsse bei den Verhandlungen um eine "gerechte Gesellschaftsordnung unter sozialistischem Vorzeichen" gehen, betonte er. Sollte die "Oligarchie" weiterhin gegen eine solche Umwälzung in Kolumbien sein, dann werde "der revolutionäre Kampf fortgesetzt", warnte "Cano".

(apa/red)

1.8.2010 13:18