Nach Rauchverbot in Lokalen: Erwartete Anzeigenflut seit 1. Juli ist nicht eingetreten

Seit einem Monat gilt das gesetzliche Rauchverbot in der Gastronomie: Die Übergangsfrist ist vorbei und nur mehr Lokale unter 50 Quadratmeter Verabreichungsfläche oder größere Betriebe mit abgetrennten Raucherräumen dürfen Tabakkonsum erlauben. Die im Vorfeld befürchtete Anzeigenflut blieb jedoch seit 1. Juli aus.

In Wien gingen die Beanstandungen seit Ende der Übergangsfrist sogar zurück: "Die Erwartungen sind eher in eine andere Richtung gegangen", so Oliver Birbaumer von den magistratischen Bezirksämtern zur APA. Positiv dürfte sich dabei das schöne Wetter ausgewirkt haben, viele Gastronomen hätten zudem die Raumtrennungen durchgeführt. Eine genaue zahlenmäßige Erhebung liegt noch nicht vor.

Ruhig in OÖ, NÖ und dem Burgenland
"Relativ wenige" - rund 30 - neue Anzeigen gab es seit 1. Juli in Oberösterreich. Ebenfalls ruhig war es in Niederösterreich. "Seit 1. Juli sind keine Anzeigen mehr eingelangt", hieß es vom St. Pöltner Magistrat. Dies entspreche aber dem gesamten Jahrestrend, denn seit 1. Jänner zählte die Behörde nur mehr sieben Anzeigen. Unverändert ruhig ist die Lage auch im Burgenland.

2 Anzeigen von Privatperson in der Stmk.
In der Steiermark wurden insgesamt 34 Strafverfahren seit Anfang Juli aufgenommen. Zwei davon erfolgten nach einer Anzeige von einer Privatperson, die Verstöße in Lokalen gemeldet hatten. Die übrigen 32 Verfahren wurden nach 49 Kontrollen der Stadt Graz eingeleitet.

In Kärnten hat sich die Zahl der Anzeigen in den vergangenen Wochen nicht verändert. Gegenwärtig sind 287 Anzeigen wegen Verstößen gegen des Rauchverbot anhängig.

Eine Anzeige pro Woche in SalzburgRund eine Anzeige pro Woche gab es in Salzburg. Zu diesem seit Monaten üblichen Anzeigenaufkommen kam nach dem 1. Juli noch eine Sammelanzeige gegen rund 200 Lokale in der Mozartstadt. Diese wurden von Aktivisten eines Nichtraucher-Vereins eingebracht. Relativ ruhig war es mit fünf Anzeigen auch in Tirol. In Vorarlberg gab es ebenfalls kein erhöhtes Anzeigenaufkommen.

Schutzgemeinschaft übt scharfe Kritik
Weiterhin scharfe Kritik übt die Österreichische Schutzgemeinschaft für Nichtraucher. Probleme gebe es besonders bei der Vorschrift bezüglich eines rauchfreien Hauptraums: "Am Land schätzen wir nach bisherigen Kontrollen, dass sich mindestens 50 Prozent der Wirte nicht daran halten", sagte Bundesleiter Robert Rockenbauer kürzlich. "Inzwischen habe ich mit 360 Wirten gesprochen und 350 sind für ein generelles Rauchverbot." (apa/red)