Bures steigt den Rasern auf die Bremse:
Tempo-Delikte bald im Vormerksystem?
- Erweiterung sei "sinnvolle Ergänzung zu Geldstrafen"
- Entwurf des KfV soll Parlament vorgelegt werden
Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) geht in die Offensive und will eine Aufnahme von Geschwindigkeitsdelikten in das Vormerksystem unbedingt durchsetzen. Konkret kann sich die Ministerin vorstellen, das Vormerksystem um Geschwindigkeitsdelikte bei Übertretungen von 40 bis 50 km/h außerhalb des Ortsgebietes zu erweitern.
Rasen ist die Hauptunfallursache und hat in den vergangenen fünf Jahren 1.400 Menschenleben auf Österreichs Straßen gefordert, begründete Bures-Sprecherin Susanne Enk den Vorstoß. Zahlreiche Experten seien zu dem Ergebnis gekommen, dass ein erweitertes Vormerksystem eine sinnvolle Ergänzung zu Geldstrafen wäre, sagte Enk. Angedacht ist außerdem eine Ausdehnung der Verjährungszeit von zwei auf drei Jahre und die Koppelung des Führerscheinentzugs an das Vormerksystem.
Lenker kann "Punkte" gutmachen
Das Kuratorium für Verkehrssicherheit (KfV) hat den Regierungsparteien einen entsprechenden Entwurf vorgelegt, der parlamentarisch behandelt werden kann, sagte Armin Kaltenegger, Leiter der Rechtsabteilung des KfV. Der Entwurf des KfV wurde außerdem um eine neue Komponente ergänzt. Dabei geht es um die "Rehabilitation" der Lenker. Dabei kann ein Lenker freiwillig eine Maßnahme absolvieren und damit "Punkte" gutmachen. So kann er unter Umständen die Löschung eines Vormerkdeliktes erwirken. International ist das laut Kaltenegger eine gängige Methode, die Wirkung zeigt.
Der VCÖ begrüßte in einer Aussendung das Vorhaben von Bures, Raserei als Delikt in das Vormerksystem aufzunehmen. Jeder dritte tödliche Unfall passiere, weil der Lenker zu schnell gefahren sei. Erhebungen des KfV zeigten, dass jeder fünfte Fahrzeuglenker auf Freilandstraßen schneller fährt als erlaubt. (apa/red)
