Heiße Debatte um die Grundsteuer: Abgabe
der Bauern steht laut Pröll zur Diskussion
- Grüne fordern eine treffsichere Grundsteuererhöhung
- Neue Einheitswerte für agrarischen Besitz diskutiert

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Die Debatte um die Erhöhung der Grundsteuer geht weiter. Nun wehrten sich Bauernvertreter gegen eine Erhöhung der Abgabe, sprachen sich aber für eine Reform der Einheitswerte aus, die wiederum zur Berechnung der Grundsteuer herangezogen werden. Auch Finanzminister Josef Pröll sagt, dass Gespräche über die Neubewertung der Grundsteuer-Einheitswerte für Bauern stattfinden, betonte aber, sie hätten mit der Grundsteuer an sich nichts zu tun - schon gar nicht mit einer Anhebung.
Die Wiener Grünen hingegen fordern eine "treffsichere" Grundsteuererhöhung: Bei Immobilien, die nicht dem Eigenbedarf dienen, sollte die Grundsteuer erhöht werden, bei solchen, die von den Eigentümern selbst bewohnt werden, dürfe man nicht stärker belasten, so der Vorschlag des Stadtrats der Grünen Wien, David Ellensohn, der beim Wohnbausprecher der ÖVP Wien, Nobert Walter, auf vehemente Ablehnung stößt.
Zumindest bei den landwirtschaftlichen Immobilien schreibt das Bewertungsgesetz für 2010 eine neue Hauptfeststellung der Einheitswerte vor. Die letzte Haupterhebung für land- und forstwirtschaftliches Vermögen fand 1988 statt. Für das nicht-agrarische Grundvermögen wurden die Einheitswerte zuletzt im Jahr 1973 festgestellt und in mehreren Schritten bis 1983 lediglich pauschal um 35 Prozent angehoben.
(apa/red)
