IHS-Chef warnt vor Armutsfalle: Wenig Beschäftigungsanreiz bei niedrigem Lohn

Das österreichische Steuer-Transfer-System ist gut ausgestaltet. Es verursacht wenige Schwelleneffekte und bietet durch die Individualbesteuerung Anreize, dass in Familien beide Partner einer Beschäftigung nachgehen. Ein Schwerpunkt des Systems ist die Umverteilung zu Haushalten mit Kindern. Bei Niedrigverdienern schlagen die Kinderbetreuungskosten dennoch voll durch.

Bei geringen Verdienstmöglichkeiten ist außerdem der rein monetäre Anreiz, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, gering. Es besteht also die Gefahr einer Armutsfalle. Das geht aus einer IHS-Studie im Auftrag des Finanzministeriums hervor.

Dieser geringe Anreiz ist vor allem bei der derzeit von der ÖVP blockierten Mindestsicherung von Bedeutung. Das Institut für Höhere Studien attestiert der Mindestsicherung eine gute Ausgestaltung, da es durch Ausschleifregelungen und Freibeträge zu keinen Schwelleneffekten kommt. Bei Niedrigverdienern ist allerdings der Unterschied zwischen erwerbslosem Einkommen und Einkommen auf Vollzeittätigkeit zu klein. IHS-Chef Felderer warnte bei der Studienpräsentation am Mittwoch vor einer Armutsfalle.

Um dem entgegenzutreten, müsste der Staat Druck auf die Betroffenen ausüben, eine Arbeit anzunehmen und sie nicht jahrelang liegen lassen. Da es sich bei einem Großteil der Betroffenen um Menschen mit geringer Bildung handle, seien auch Schulungsmaßnahmen wichtig. Bei Familien seien zudem die Kinderbetreuungskosten ein großer Faktor da Niedrigverdiener, die keine Einkommensteuer zahlen, von der steuerlichen Absetzbarkeit der Kinderbetreuung nicht profitieren. Felderer plädierte für eine Gratis-Kinderbetreuung für niedrige Einkommensschichten.

(apa/red)