Alois Stöger hält "wenig von Einheitsbrei": Spricht sich gegen Verwaltungsreform aus

Als "nicht nachvollziehbar" hat Gesundheitsminister Alois Stöger im Rahmen einer Pressekonferenz die Forderung von ÖVP-Staatssekretär Reinhold Lopatka nach Reformen bei den Krankenkassen bezeichnet. "Ich habe ein Ziel und das sind beste Leistungen für die Versicherten", sagte der zuständige Ressortchef.

Lopatka hatte den Minister am Sonntag aufgefordert, gemeinsam mit den Sozialpartnern einheitliche Tarifsysteme zu entwickeln. "Ich halte wenig von Einheitsbrei", sagte Stöger dazu. Er habe sich immer dafür eingesetzt, dass man ökonomisch mit Geldern umgeht.

Dem von einer Expertengruppe erstellten Bericht zufolge gebe es keine einheitlichen Standards für die Abrechnung ärztlicher Leistungen. Stöger meinte dazu, in dem Bericht würden die Begriffe "Tarife" und "Leistungen" bewusst verwechselt. "Entscheidend ist, wie die Versicherten zu ihren Leistungen kommen und nicht, was den Ärzten abgerechnet wird." Hauptverband und Sozialversicherungsträger würden sich um Effizienz im Interesse der Versicherten bemühen.

Zum vertragslosen Zustand mit der Gewerbe-Sozialversicherung (SVA) meinte Stöger, dass dieser Zustand für ihn "völlig inakzeptabel" sei. Für den Fall, dass am kommenden Mittwoch nicht ernsthaft verhandelt werde, wird es eine verbindliche Schlichtung geben müsse. "Ich gehe aber davon aus, dass die beiden Präsidenten in der Lage sind, dieses Problem zu lösen".

(apa/red)