Lage im Gazastreifen für Obama unhaltbar:
US-Präsident plant Hilfe für Palästinenser

US-Präsident Barack Obama will den Palästinensern im Gazastreifen mit 400 Millionen Dollar (335 Millionen Euro) unter die Arme greifen. Das kündigte Obama am Mittwoch nach einem Treffen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas im Weißen Haus an. Die derzeitige Lage im Gazastreifen sei unhaltbar, erklärte der US-Präsident. Nach der blutigen Erstürmung einer Schiffsflotte mit Hilfsgütern für den Gazastreifen in der vergangenen Woche haben sich die Spannungen im Nahen Osten erheblich verschärft.

US-Präsident Barack Obama will den Palästinensern im Gazastreifen mit 400 Millionen Dollar (335 Millionen Euro) unter die Arme greifen. Das kündigte Obama am Mittwoch nach einem Treffen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas im Weißen Haus an. Die derzeitige Lage im Gazastreifen sei unhaltbar, erklärte der US-Präsident. Nach der blutigen Erstürmung einer Schiffsflotte mit Hilfsgütern für den Gazastreifen in der vergangenen Woche haben sich die Spannungen im Nahen Osten erheblich verschärft.

Obama bezeichnete den Zwischenfall mit neun Toten als "Tragödie" und forderte eine vollständige Aufklärung. "Wir wissen, dass die Lage im Gazastreifen unhaltbar ist", sagte der US-Präsident. Israel hat die Grenzen des von 1,5 Millionen Palästinensern bewohnte Küstenstreifens nach der Machtübernahme der radikalislamischen Hamas im Jahr 2007 weitgehend abgeriegelt. Der palästinensische Präsident Abbas forderte in Washington, die "israelische Belagerung des palästinensischen Volkes" müsse ein Ende haben.

Lockerung der Blockade im Gange
Zuvor hatte Israel die Blockade ein wenig gelockert. Die israelische Regierung habe eine Reihe bisher verbotener Lebensmittellieferungen wieder zugelassen, teilte der palästinensische Verbindungsoffizier Raed Fattuh am Mittwoch mit. Limonade, Saft, Gewürze, Rasierschaum, Chips, Kekse und andere Süßigkeiten dürften künftig wieder in den Gazastreifen gebracht werden. Die ersten Lieferungen seien bereits eingetroffen. Bisher wurden derartige Güter aus Ägypten eingeschmuggelt. Weiter nicht erlaubt ist aber die Einfuhr von Zement, Stahl und anderen Baumaterialien, die für den Wiederaufbau vieler kriegszerstörter Häuser im Gazastreifen gebraucht werden.

Ein israelischer Sicherheitsbeamter wies jedoch die Darstellung der im Gazastreifen herrschenden Hamas zurück, die Lockerungen seien ein Ergebnis der blutigen Erstürmung eines Schiffes der Gaza-Solidaritätsflotte. Israelische Elitesoldaten hatten dabei am Montag vergangener Woche neun Menschen getötet und weitere 45 verletzt. Seitdem reißen die Forderungen aus dem Ausland nicht ab, dass Israel die Blockade in ihrer bisherigen Form aufhebt. Nach Darstellung des Beamten haben weder Druck auf Israel noch die weltweite Kritik zur Lockerung geführt. (apa/red)