Mittwoch, 2. Juni 2010

Niessls Enttäuschung hält sich in Grenzen:
"48 Prozent sind hervorragendes Ergebnis"

  • SPÖ-Landeshauptmann führte Gespräche mit ÖVP
  • Streitereien in Landesregierung sollen Ende haben

Die Enttäuschung über den Verlust des 19. Mandats und damit der absoluten Mehrheit im burgenländischen Landtag hält sich beim SPÖ-Landesvorsitzenden Hans Niessl "in Grenzen". In Anbetracht dessen, dass nun fünf Parteien im Landesparlament vertreten sind, seien die mehr als 48 Prozent ein "hervorragendes Ergebnis", erklärte Niessl nach Feststehen des Endergebnisses. Er führte bereits ein erstes Gespräch mit dem ÖVP-Landesobmann Franz Steindl.

Es gab bereits ein Vier-Augen-Gespräch mit Steindl, eine Verhandlung mit den anderen Regierungsmitgliedern und den Klubobleuten von SPÖ und ÖVP ist für Freitag früh geplant, so Niessl. Mit den anderen Parteien soll im Laufe der nächsten Woche gesprochen werden: "Jeder hat die Möglichkeit einen Landeshauptmann Hans Niessl zu wählen." Die konstituierende Sitzung soll dann am 24. Juni stattfinden und über den Sommer das Budget erstellt werden, kündigte der SPÖ-Landeschef an. "All jene, die bereit sind, konstruktiv zu arbeiten, sind eingeladen", erklärte Niessl. Thema Nummer Eins seien für ihn nun Arbeitsplätze, die Ausbildungsgarantie für Jugendliche und Frauenbeschäftigung.

Schluss mit den Streitereien
"Es wird eine neue Form des Regierens geben", kündigte er ebenfalls an, mit den Streitereien zwischen den Regierungspartnern soll Schluss sein - dafür hätten die Burgenländer gerade in diesen schwierigen Zeiten kein Verständnis. Die Stimmung beim Gespräch mit Steindl sei "gut" gewesen, versicherte er. "Wir sind Profis. Es war notwendig, die aufgerissenen Gräben zuzuschütten", so Niessl. Das Thema Proporz-Abschaffung - Auslöser der Landtagswahl - wird somit hintangestellt, um nicht wieder in alte Muster zu verfallen, räumte der Landeshauptmann ein.

Mit einer etwaigen Wahlanfechtung der Liste Burgenland (LBL), wäre diese nicht in den Landtag gekommen, hätte Niessl nach eigenen Angaben keine Probleme gehabt. Er betonte jedoch, dass nun die Arbeit für das Land im Mittelpunkt steht. Er verwies auch auf die rund 51.000 Vorzugsstimmen, die er für sich verbuchen konnte: "Das hätte ich mir auch nicht ganz zugetraut." In Anbetracht dessen, dass nun fünf Parteien im Landtag sitzen werden, sei der Verlust der Absoluten "kein allzugroßer Wermutstropfen". Einmal mehr betonte er, dass in der Landesregierung weiterhin klare Verhältnisse herrschen und im Landtag kein Beschluss gegen die SPÖ möglich sei. (apa/red)

2.6.2010 18:43