Japans neuer Premier heißt Naoto Kan:
Finanzminister wird Nachfolger Hukoyamas

Stabwechsel in Tokio: Nach dem Rücktritt der Regierung in Japan ist der bisherige Finanzminister Naoto Kan vom Parlament zum neuen Ministerpräsidenten gewählt worden. In der Abstimmung im Unterhaus in Tokio erhielt der 63-Jährige 313 von 477 abgegebenen gültigen Stimmen. Damit gilt Kan als gewählt. Das Oberhaus bestätigte die Wahl mit 123 von 237 Stimmen.

Der bisherige Finanzminister hatte sich in der zurückliegenden knapp neunmonatigen Regierungszeit der Mitte-Links-Koalition für eine rigide Sparpolitik und eine Anhebung der Verbrauchersteuern stark gemacht, um so das Staatsbudget der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt zu sanieren. In den 90er Jahren machte er bereits als Gesundheitsminister von sich reden, als er die Aufklärung eines Skandals um HIV-verseuchte Blutkonserven vorantrieb.

Seine erste Aufgabe als japanischer Ministerpräsident sei es, "das Land wieder aufzubauen", erklärte Kan. In den meisten Punkten will er dem politischen Kurs seines Vorgängers folgen. Dazu gehört unter anderem die Schaffung einer ostasiatischen Gemeinschaft nach dem Vorbild der Europäischen Union sowie die Reduzierung der Treibhausgase bis 2020 um 25 Prozent gegenüber dem Stand von 1990. Der bisherige Vize-Regierungschef und Mitgründer der DPJ gilt als entscheidungsfreudiger und durchsetzungsfähiger als sein Vorgänger.

Gebrochene Wahlversprechen
Die Demokratische Partei hatte im vergangenen September nach jahrzehntelanger Herrschaft der konservativen Liberaldemokraten mit einer Mitte-Links-Koalition die Regierung übernommen. Die Beliebtheit des zurückgetreten Regierungschefs Yukio Hatoyama fiel allerdings in den vergangenen Wochen auf einen Tiefpunkt. Grund dafür war unter anderen das gebrochene Wahlversprechen, einen US-Stützpunkt von der Insel Okinawa weg zu verlegen. Hatoyama kündigte daraufhin am Mittwoch seinen Rücktritt an. Am Freitag trat dann die gesamte Regierung geschlossen zurück.

Große Kurswechsel in der Außen- und Wirtschaftspolitik erwarten Beobachter vom neuen japanischen Premier nicht. Kan will in den meisten Punkten dem politischen Kurs seines Vorgängers folgen. Dazu gehört unter anderem die Schaffung einer ostasiatischen Gemeinschaft nach dem Vorbild der Europäischen Union sowie die Reduzierung der Treibhausgase bis 2020 um 25 Prozent gegenüber dem Stand von 1990.
den Weg zur Bildung einer neuen Regierung freizumachen.

(apa/red)