Dienstag, 1. Juni 2010

Deutscher Präsident Köhler zurückgetreten:
Kritik an umstrittenen Afghanistan-Aussagen

  • Konsequenz aus mangelndem Respekt für sein Amt
  • Ratspräsident Böhrnsen übernimmt vorübergehend

Der deutsche Bundespräsident Horst Köhler hat in einem historisch einmaligen Schritt seinen Rücktritt erklärt. Hintergrund sind umstrittene Äußerungen des Staatsoberhaupts über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler in Berlin. Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen.

Köhler sagte, er habe Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD) über seinen Schritt informiert. Böhrnsen übernimmt vorübergehend die Amtsgeschäfte. Der Bundesrat ist die Länderkammer in Deutschland. Sein Präsident ist protokollarisch der zweite Mann im Staat.

Tränen in den Augen   
Köhler sprach seine kurze Rücktrittserklärung in seinem Amtssitz Schloss Bellevue. An seiner Seite stand Ehefrau Eva Luise. Beim Verlesen der kurzen Erklärung standen dem Staatsoberhaupt Tränen in den Augen. Streckenweise versagte ihm die Stimme.

Heftige Debatte ausgelöst
Köhler hatte Auslandseinsätze der Bundeswehr auch mit der Wahrung deutscher Wirtschaftsinteressen begründet und damit eine heftige Debatte ausgelöst. Später ließ er seine Äußerungen präzisieren. Ein Sprecher sagte in der vergangenen Woche, die Afghanistan-Mission sei nicht gemeint gewesen.

(apa/red)

1.6.2010 07:15
Thehelrad, 01. 06. '10 00:51
DANTINE
so viel Intelligenz ist wahrlich selten. Trotzdem verstehst du nicht, dass auch Köhler in erster Linie die wirtschaftlichen Interessen in den Vordergrund gestellt hat. Verlogen sind nicht nur die, die ihn nicht unterstützt haben. Er spielt den Beleidigten, obwohl er die Wahrheit gesagt hat. Nur der "Sager" war nicht seine Absicht. Und wozu der Einsatz wirklich dient wußte er vorher nicht, oder doch? Aber zumindest Charakter zeigte er, spät aber doch.
themac, 31. 05. '10 19:29
Rücktritt
Der Mann hat Charakter. Und stellt den vor persönliche (=wirtschaftliche.....) Interessen!! Kann man das auch in der österreichischen Politik Österreich einführen??
Dantine, 31. 05. '10 23:41
Re: Rücktritt
Versuchs mal!
Der Bedarf an jungen Politikern ist sehr gross!
Allerdings - der Druck auch! Ich möchte keiner werden (Habs auch schon mehrfach ausgeschlagen!)
Sensor, 31. 05. '10 18:23
Leute mit Format
wie die evang. Bischöfin Margot Käßmann, die wegen o.86 Promille zurückgetreten ist oder Horst Köhler, der aus mangelndem Respekt vor dem höchsten Staatsamt, dieses nicht mehr ausüben will, gibt es in Österreich nicht. Ein Landesrat, der wegen einer Alkoholfahrt bei 1,9 Promille keinen Anlass sieht, zurückzutreten , ein rechtskräftig vorbestrafter NR-Abgeordneter, überführte Lügner u.a. bleiben als offensichtliche Vertreter einer Elefanten-Kleber-Lobby picken, dass man sie mit Gewalt vom Sessel reißen müsste. Sie fühlen sich nach wie vor von den Wählern legitimiert, als ob sie nicht entbehrlich wären.
Sensor, 31. 05. '10 21:03
Re: Leute mit Format, Korrektur
Statt Landesrat muss es heißen: zweiter Landtagspräsident.
Dantine, 31. 05. '10 23:40
Re: Leute mit Format
Sorry . trotzdem Landesrat! gg
Schau mal, dafür durfte Herr Beckstein unter anderem dafür zurücktreten, weil er sagte - IN BAYERN natürlich : Mit 2 Maß kann man noch fahren!
Auch er ist da falsch verstanden worden (da aus dem Zusammenhang gerissen)!

Aber ich gebe Dir recht: Leider merken viele erst dann, was man verloren hat!
Siehe in der ARD : Bei Beckman - und auch andere Beiträge!
Sensor, 01. 06. '10 08:55
Re: Leute mit Format
Zu:Dantine, 31. 05. '10 23:40

Ein Landesrat auch? Ich meinte den 2. LTGs-Präsidenten von Tirol.
keinauto, 07. 06. '10 10:30
Re: Leute mit Format
1,4, Promille!!!!
Thehelrad, 31. 05. '10 17:22
WIRTSCHAFTSINTERESSEN
War Köhler nicht vorher Chef der Weltbank? Hier wird entschieden wo aus Macht und Finanzpolitischer Gier Krieg geführt wird. Und Staaten bewußt in die Abhängigkeit der Weltbank getrieben werden. Bis hin zu den Einschnitten im täglichen Leben. Kürzungen von Pensionen, Gehältern, Sparen im Gesundheit/Bildungssektor etc. Siehe asiatische, ex Ostblock Länder. So gesehen hat Köhler unbewußt und ungewollt die Wahrheit gesagt.
Westenthaler, Scheuch Brüder, Grasser, Bartenstein, Strasser, Dörfler, Meischberger, Strache usw. haben wir dafür noch immer
Dantine, 31. 05. '10 23:35
Re: WIRTSCHAFTSINTERESSEN
Absolut entbehrebarer Beitrag!
Thema verfehlt! Aufgabe nicht verstanden - setzen!
Dieser Beitrag ist der eindeutige Beweis dafür, dass viele Menschen Herrn Köhler mehr, oder weniger, mißverstanden haben/wollten!
Bitte: Wenn man schon twas nicht versteht und nicht weiß, worum es geht - bitte anderen zuhören/-lesen!
Si tacuisses phiosophos mansisses !
Hugoport, 31. 05. '10 17:11
Alle Achtung Herr Köhler ?
Vranizky und Co. sowie Pilz und viele Grüne müßten schon lange der Politik ade sagen, wenn Sie eine Selbstkontrolle hätten. Von Mulitverdiener Fischer über 20.000 € im Monat gar nicht zu reden. Die hälfte der Nichttuenden Politiker gehörten schon längst dem Sparschwein geopfert. Was machen die Einfallslosen nun ? Sie wollen Sparen bei uns Staatsbürgern !! Rumms ab die Post in die Mottenkiste
Dantine, 31. 05. '10 17:34
Re: Alle Achtung Herr Köhler ?
Also dieser Beitrag ist mehr, als entbehrlich!
Man kann einen Bundespräsidenten und Politiker nicht auf das Gehalt reduzieren!
Bei Pilz vor allem, bin ich derselben Meinung! Aber Vranitzky hat sehr viel für Österreich getan - er wurde auch nicht richtig anerkannt.
UHBP Fischer gehört aber absolut nicht in diese Reihe! Auch Fischer erfüllt sein Amt sehr gut, ehrlich und gradlinig IM RAHMEN SEINER MÖGLICHKEITEN !
Viennese, 31. 05. '10 16:30
Meine Hochachtung, Horst Köhler!
Dieser Rücktritt hat überhaupt nichts mit einer " beleidgten Leberwurst" zu tun,wie @feinkost meinte. Horst Köhler zeigte die integere Seite eines Spitzenpolitikers. Da können sich ALLE unsere Politiker eine Scheibe abschneiden. Speziell unser Bundespräsident heinz Fischer!!
King_Salomon, 31. 05. '10 16:06
Hort Köhler ist ein Ehrenmann,
Hut ab vor diesem Mann. Er hat den Gutmenschen, die bequem in ihren Stühlen sitzen, die Wahrheit gesagt, das hat nicht gefallen, daher haben sie ihn mit Schmutz beworfen. All die guten Leute wollen Sicherheit im eigenen Land, wenn es aber darum geht, für diese Sicherheit auch in der Prävention ausserhalb der Grenzen einzutreten, dann sind sie die ersten, die laut nach Hilfe rufen. Schade um diesen Mann, solche Leute braucht das Land, nicht die Besserwisser, die immer genau wissen, was jemand anders besser machen sollte, aber selbst nichts auf die Reihe bringen. Shame on them - Hut ab vor dem Präsidenten!
Dantine, 31. 05. '10 17:30
Re: Hort Köhler ist ein Ehrenmann,
Ich ziehe meinen Hut vor König Salomon!
sidestep, 31. 05. '10 15:55
Pröll und Faymann nehmt euch ein Beispiel
Das sind wirkliche Ehrenmänner in der Politik. Da können sich unsere Sesselkleber ein Beispiel nehmen. Denen kann man alle vier Beine des Sessels auf dem sie kleben wegsägen und sie kleben weiter daran. Ehre hat von denen niemand eine. Herr Köhler ich ziehe meinen Hut ganz tief vor Ihnen und Ihrer Einstellung!
Dantine, 31. 05. '10 17:29
Re: Pröll und Faymann nehmt euch ein Beispiel
Spricht mir aus der Seele!
Der-Meidlinger, 31. 05. '10 15:37
Ich kann Köhler gut verstehen
Die Wahrheit über den Einsatz in Afghanistan hört man eben in Berlin nicht gerne, nachdem das deutsche Volk jahrelang belogen wurde. Nur hätte ich Köhler etwas mehr Rückgrat zugetraut. Aber trotzdem ist für mich sein Rücktritt verständlich nach dieser unqualifizierten und massiven Kritik.
Dantine, 31. 05. '10 15:09
Horst Köhler
..war sicher ein hervorrragender Bundespräsident.
Leider gibt es halt immer wieder (politische) Kontrahenten ewige Stänkerer und VOR ALLEM:
Die sensationslüsterne Journaille, der die Auswirkungen ihrer Schrei(b)erer vollkommen wurscht ist!
Das 1. Mal ist so ein Schritt passiert, der zu 100% beweist, wie integr Herr Köhler war und ist!
Besonders schlimm, dass es den Medien gelungen ist, einen derart ernsthaften und integern Präsidenten zu Fall zu bringen.
Die oberklugen Politiker, nicht nur der Gegnerparteien, taten das Ihre dazu - Schande über diese Nebochanten!
Feinkost, 31. 05. '10 15:47
Re: Horst Köhler
Leider ist es immer noch sehr schwer für manche reaktionäre Politiker, dass es in der Demokratie auch Kritik gibt! Beleidigte Leberwurst spielen ist nur lachhaft. Wer sich in diese Position wählen lässt, muss auch rechnen, dass er Schelte bekommt! Darum gibt es Gott sei gedankt so etwas wie Demokratie und nicht mehr eine Monarchie oder Diktatur!
Dantine, 31. 05. '10 17:28
Re: Horst Köhler
Tja, es ist jetzt leicht - auch für die demagogischen Politiker und Medienvertreter von "beleidigter Leberwurst" zu sprechen!
Nicht Nur Du bist dieser Meinung, lieber Feinkost - aber .... es war ja nicht nur da letzte, afghanische Rede-Problem, es geht ja schon länger so, dass Herr Köhler mit den unsinnigsten Anwürfen beschossen wird (was man nur in Deutschland als interessierter Bürger wahrhaben konnte - vor allem zwischen den Zeilen). Irgendwann ist der Krug voll!
Als ehrlicher und geradliniger Mensch hat er die Konsequenzen gezogen (bei der entscheidung half ihm sicher auch sein Schwäbischer Sturkopf ggg).