Darabos spricht ein Machtwort: Eurofighter überwachen nur österreichischen Luftraum

Verteidigungsminister Norbert Darabos hat klargestellt, dass "die Eurofighter ausschließlich der Überwachung des österreichischen Luftraums dienen". Er trat damit der Aussage des Chefs des Streitkräfteführungskommandos, Generalleutnant Günter Höfler, im "profil" entgegen, wonach auch Auslandseinsätze denkbar wären. Darabos merkte an, dass die Entscheidungskompetenz in dieser Frage bei der Politik liege.

"Es entscheiden nicht Militärs, sondern die Regierung und das Parlament über die Beteiligung des Bundesheeres an Auslandseinsätzen", führte er aus. Die Beteiligung der österreichischen Abfangjäger an Einsätzen im Ausland stehe nicht zur Debatte, betonte Darabos laut der Aussendung - versehen mit dem Zusatz, dass der Minister ein "klarer Befürworter der Neutralität ist".

Der Chef des Streitkräfteführungskommandos, Generalleutnant Günter Höfler meinte in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "profil", er könne sich die Abfangjäger etwa bei einer von der EU durchgeführten Überwachung einer No-Fly-Zone im Einsatz vorstellen. Heftige Kritik an dieser Idee kam bereits vom Grünen Sicherheitssprecher Peter Pilz, der von verantwortungslosen Aussagen spricht.

Aufgrund fehlender Ersatzteile, teurer Logistik und dem "Chaos" am Flughafen Zeltweg müssten schon derzeit Saab 105OE den österreichischen Luftraum überwachen. Damit sei klar, dass auch militärisch ein internationaler Einsatz der Eurofighter ein unverantwortliches Abenteuer wäre. Pilz meint, dass Verteidigungsminister Norbert Darabos die Kontrolle über seine Militärs verloren habe. Er fordert die sofortige Einberufung des Landesverteidigungsausschusses.

(apa/red)