Mittwoch, 2. Juni 2010

Böses Erwachen für SPÖ im Burgenland:
Landeshauptmann-Partei verliert Absolute

  • Einbußen für ÖVP, Grüne vorerst nicht im Landtag
  • Ernüchterung bei der FPÖ trotz kräftigem Zugewinn
    Endgültiges Wahlergebnis liegt erst in drei Tagen vor

Die SPÖ hat nach dem vorläufigen Endergebnis der Burgenland-Wahl die Absolute Mehrheit knapp verpasst. Die ÖVP verlor ebenso wie die Sozialdemokraten, jedoch etwas weniger. Die FPÖ legte als einzige der Landtagsparteien zu, die Grünen scheiterten an der Vier-Prozent-Hürde, die von der erstmals kandidierenden Liste Burgenland übersprungen wird. Die Wahlkarten könnten noch Veränderungen bringen.

Mit 48,55 Prozent der Stimmen verlor die SPÖ zwar die Absolute Stimmenmehrheit (2005: 52,18), auf die Mandatsmehrheit darf die Landeshauptmann-Partei aber weiterhin hoffen. Die SPÖ hält derzeit bei 18 Mandaten. Da die Liste Burgenland - mit derzeit 4,03 Prozent - ihr Mandat durch die Wahlkarten aber noch verlieren könnte, kann die SPÖ auf dieses Mandat hoffen. Damit hätten die Sozialdemokraten dann doch die Absolute Mandatsmehrheit erreicht.

Die Grünen kamen auf nur 3,96 Prozent (2005: 5,21) der Stimmen, dürften aber durch die Wahlkartenstimmen aber schließlich doch noch in den Landtag einziehen. Die ÖVP kommt auf 34,17 Prozent (2005: 36,34) und hat weiterhin 13 Sitze im Landtag inne. Klar zulegen konnte die FPÖ, die mit 9,3 Prozent um 3,5 Prozentpunkte zulegen konnte.

Entscheidung erst in drei Tagen
Die Frage der endgültigen Mandatsverteilung dürfte noch drei Tage lang auf sich warten lassen - am Mittwochabend liegt dann das Wahlkartenergebnis vor. Derzeit hält die SPÖ bei 18 Mandaten, die ÖVP bei 13, die FPÖ bei vier, die LBL bei einem Mandat und die Grünen bei null Mandaten. Sollten die Grünen wie erwartet doch noch in den Landtag einziehen, so verliert die FPÖ eines ihrer Mandate. Die Wahlbeteiligung (ohne Wahlkarten) betrug 71 Prozent, das ist um knapp neun Prozentpunkte weniger als 2005 (81,38 Prozent).

Die Roten übten sich denn auch in Zweckoptimismus. Man werde das 19. Mandat erreichen können, "unser Wahlziel", so Landeshauptmann und SPÖ-Spitzenkandidat Niessl, der eigentlich "50 plus" als Wahlziel ausgegeben hatte. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Kräuter wollte sich auch trotz der Verluste freuen: "Ein Stimmenanteil in dieser "Größenordnung ist für sich schon bemerkenswert", sagte er.

Jubel bei ÖVP & FPÖ, Tristesse bei Grünen
Auch die ÖVP sieht ihre knapp zwei Prozentpunkte minus mit zwei lachenden Augen: "Wir waren in Umfragen in der Größenordnung um 30 Prozent, dieses Ergebnis konnten wir deutlich überbieten", sagte Generalsekretär Kaltenegger. Auch Spitzenkandidat Steindl kommentierte die einlangenden Prognosen durchaus mit Wohlwollen.

Geradezu Jubeln war in der Bundes-FPÖ angesagt. Generalsekretär Kickl erklärte seine Partei angesichts der Tatsache, dass sie sich als einzige etablierte Partei gegenüber 2005 verbesserte, zum "einzigen Wahlsieger". Der Einzug in die Landesregierung bleibt den Blauen indes verwehrt.

Mit Kritik an der SPÖ reagierten die Grünen auf die Wahlschlappe im Burgenland: "Es zeigt sich, dass der Rechtspopulismus von Hans Niessl ihm selbst geschadet, aber vor allem der FPÖ genützt hat", so Bundesgeschäftsführer Wallner. Grünen-Bundessprecherin Glawischnig war "gar nicht zufrieden". Sie sei "enttäuscht", meinte sie gegenüber der APA.

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(apa/red)

2.6.2010 17:37
hary1965, 31. 05. '10 10:58
Anlass zur Hoffnung
auch wenn die SPÖ nicht viel verloren hat, gibt es die Hoffnung dass ihre brutale Klientelpolitik und Rücksichtsloser Populismus auf Kosten der Privatangestellten und Kleinunternehmer, die vor allem die Zeche zahlen, mal ein Ende haben wird. Erst wenn die SPÖ politisch verschwindet kann endlich seriöse vernüftige Politik für die Zukunft gemacht werden. In ganz Europa sogar in Italiens Berlusconiland hat kapiert, dass die Privilegien und Schuldenpolitik die Zukunft vernichtet. Nur Österreichs Sozialismus tut noch immer so als hätte man das Füllhorn gefunden, und die unzähligen Reichen und Spekulanten(unter denen auch ganz normale Erwerbstätige sind, die sich aus Sorge um die Zukunft Wertpapiere kaufen) werden die Privilegien für das SPÖ Klientel (vor allem ÖBB, ewig bezahlen
mfp7764, 31. 05. '10 09:37
Passt vielleicht nicht ganz zim thema,aber
ich musst nach meiner scheidung eine genossenschafts wohnung nehmen weil mir wiener wohnen sagten ich hätte kein wohnbedürfnis. rumd um den bau wo ich wohne gibt es freie gemeindebauten die für ausländer freigehalten werden. jetzt haben wir türken im nebenbau als nachbarn bekommen die am nachmittag so laut sind das es eine frechheit ist.kein mensch traut sich was zu sagen denn dann ist man ja ausländerfeindlich.wir haben solche umstände nur dieser roten partei zu verdanken,denn der österreicher ist nichts mehr.wir werden überrollt und können nichts machen,ausser bei diesen wien wahlen im herbst so hoffe ich das die roten ihren denkzettel bekommen-denn so kann und darf es nicht weitergehen das auf den österreicher geschissen wird. und dem ausländer die zuckerwatte in den arsch geblasen wird
Freak40, 31. 05. '10 10:05
Re: Passt vielleicht nicht ganz zim thema,aber
ich persönlich sch.... auf die Türken und Co.Es wird eine working poor Gesellschaft gezüchtet,nix verstehen nix können,gute Nacht Wien.
Bin_Maden, 31. 05. '10 12:11
Re: Passt vielleicht nicht ganz zim thema,aber
Nette Legendenbildung : "...das auf den österreicher geschissen wird. und dem ausländer die zuckerwatte in den arsch geblasen wird". Die Wahrheit sieht anders aus, siehe den Bericht von Amnesty International. Es wird nicht auf "den Österreicher" geschissen, lediglich eine gewisse Schicht mit geringer Bildung und statischem, unbeweglichem Verhalten hat in dieser globalisierten Gesellschaft den Anschluss verloren. Deshalb wurde die Grundsicherung geschaffen, was aber den Blauen auch nicht recht ist. Somit steht fest: Sie hetzen um des Hetzens willen. Gerade unter schwarz/blau wurde für Massenzuwanderung gesorgt, eben damit Blau nachher weiter Existenzberechtigung hat.
Marc99, 31. 05. '10 08:00
Keine besondere Überraschungen
Die FPÖ und eine Bürgerliste mit der gleichen Ideologie gewinnen dazu, alle anderen verlieren. Das hatten wir bei allen Wahlen der letzten Jahre und das wird auch bei den nächsten Wahlen so sein.
Bin_Maden, 30. 05. '10 22:06
Und wieder ist es danebengegangen
mit der Prognose des blauen Pleitiers, kein zweistelliges Prozent-Ergebnis für die "Soziale Heimatpartei". Langsam wird es peinlich, auch bei der Übermamma Rosenkranz hatte er sich gar gewaltig geirrt.
Es wäre wohl besser, der Kreuzerlträger tritt nicht mehr als Prophet auf, sondern besinnt sich auf seine wahren Fähigkeiten wie "Bierbestellen" und "Paintballspielen"...
mundl66, 31. 05. '10 10:14
Re: Und wieder ist es danebengegangen
du siehst des mit dem Balli spieli a bissal falsch mein Guter.
richtig wäre.
Beim ersten Spiel 10 Tore und bei jedem Neuen Spiel verlierst ein oder zwei Balli. San einfach futsch.
Somit kannst nach 6-7 Partien maximal mit die Zechi, Nasi oder Popschi spieli. 5 Spiele lang kannst dies als Erfolg schönreden aber dann begreift sogar der dümmste das die Spiele vorbei san %-)
mundl66, 31. 05. '10 10:54
Re: Und wieder ist es danebengegangen
durch das Löschen von den vorigen Antworten ist meine leicht unverständlich.
vorher schrieb Bin Madleen;
wenn die Spö beim Fussballspiel erst 10:0 gewinnt und nachher 9:1 ist das immer noch ein Sieg.
Bin_Maden, 31. 05. '10 11:50
Re: Und wieder ist es danebengegangen
mundl66, das würde aber eine kontinuierliche, stetig steigernde Erstarkung des krass unterlegenen Gegners bedingen. Eine solche kann vielleicht noch 2 oder 3 "Spiele" (=Wahlen) erfolgen, aber irgendwann ist der Zenit erreicht. Faktisch alle Polititik-Experten sind sich einig, dass bei etwa 20% für die FPÖ das Limit erreicht ist. Was ohnedies schlimm genug ist...