Dienstag, 25. Mai 2010

CDU-Hardliner Koch auf Rückzugsgefecht:
Hessens Ministerpräsident legt Ämter nieder

  • Politiker verabschiedet sich in Richtung Wirtschaft
  • Als Nachfolger ist Innenminister Bouffier im Gespräch

Der hessische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Roland Koch will sich aus der Politik zurückziehen. Er tritt seinen Rücktritt als Regierungschef zum 31. August 2010 an. Er werde beim Parteitag der CDU am 12. Juni auch nicht mehr als CDU-Landeschef kandidieren, sagte Koch. Die nächste reguläre Landtagswahl steht im deutschen Bundesland erst im Frühjahr 2014 an

Koch will nun in die Wirtschaft gehen. Er wolle wieder "im Bereich von Wirtschaft und unternehmerischen Entscheidungen" tätig sein, sagte der CDU-Politiker und ehemalige Wirtschaftsanwalt. Koch meinte, er habe in den vergangenen Jahren eine "langfristige bürgerliche Mehrheit" in Hessen erreichen wollen, "und die ist jetzt stabil".

"Politik ist ein faszinierender Teil meines Lebens, aber Politik ist nicht mein Leben." Er wolle erreichen, "dass es bei Beibehaltung des politischen Kurses dieses Bundeslandes einen Wechsel gibt", sagt er. Koch ist seit 1999 hessischer Ministerpräsident.

Nachfolger Bouffier?
Über seine Nachfolge als CDU-Vizechef sowie hessischer Ministerpräsident werde parteiintern noch beraten. Mit einer Entscheidung sei noch in dieser Woche zu rechnen. Der hessische Innenminister Volker Bouffier soll Nachfolger Kochs als Ministerpräsident des deutschen Bundeslandes werden.

Koch prägte in den vergangenen Jahren auch die deutsche Bundespolitik entscheidend mit. Der studierte Jurist meldet sich von Hessen aus stets auch zu bundespolitischen Themen zu Wort und stellt sich damit zuweilen gegen die Linie der Bundespartei. Zuletzt hatte er bei Parteifreunden Empörung mit der Forderung ausgelöst, angesichts der desolaten Budgetlage auch bei Bildung und dem Ausbau der Kinderbetreuung zu sparen. Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel hatte ihrem Parteivize in dieser Frage offen widersprochen. (apa/red)

25.5.2010 13:24