Staatsbürgschaft für Opel wurde abgelehnt:
GM muss vorerst aus eigener Kraft sanieren
- Lenkungsausschuss konnte sich nicht einigen
- Spitzengespräch mit Merkel als letzte Hoffnung
·General Motors greift
für Opel in die Tasche
Konzern verdreifacht die
Finanzhilfe für die Tochter
·Opel streicht in Europa 8.300 Jobs
Angeschlagener Konzern bittet Staaten um Hilfe
·GM macht Opel-Werk
in Antwerpen dicht
Knapp 2.600 Mitarbeiter
sind in Belgien betroffen
·Opel und seine Standorte in Europa
Deutsche Werke bilden Rückgrat des Konzerns
·Warum kann uns Opel
denn nicht egal sein?
KLICKEN: NEWS.at hat
bei Experten nachgefragt
Der Autobauer Opel mit rund 25.000 Beschäftigten bekommt keine Hilfen von Deutschland für seine Umstrukturierung. Der deutsche Wirtschaftsminister Rainer Brüderle lehnte den Antrag für eine Kreditbürgschaft aus dem Deutschlandfonds in Höhe von 1,1 Milliarden Euro ab. Zuvor war es in dem mit Spitzenbeamten besetzten Lenkungsausschuss zu keinem einhelligen Votum gekommen.
Während die Vertreter des Kanzleramts und Finanzministeriums - Häuser unter CDU-Führung - für Staatshilfen plädierten, hätten die Staatssekretäre des Wirtschafts- und Justizministeriums - Häuser unter FDP-Führung - dagegen votiert, hieß es in Regierungskreisen.
Letzte Hoffnung Merkel
Am Donnerstag treffen sich nun die Ministerpräsidenten der vier Bundesländer mit Opel-Standorten mit Bundeskanzlerin Merkel in Berlin, um über das Thema zu sprechen. Die Bundesländer hatten in den vergangenen Tagen den Druck auf Merkel erhöht, um das Blatt zugunsten von Opel-Hilfen zu wenden. "Wir hoffen auf Unterstützung der Kanzlerin für Opel", hatte ein Sprecher des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministeriums vor Brüderles Entscheidung gesagt.
Die Entscheidung Brüderles bedeutet aber nicht, dass Opel überhaupt keine Staatshilfen aus Deutschland erhalten kann. Vielmehr steht es den Bundesländern mit Opel-Werken frei, nach ihren Möglichkeiten in eigener Kompetenz Finanzhilfen in Form von Bürgschaften zur Verfügung zu stellen. Thüringen hatte das schon für eine Summe von gut 27 Millionen Euro zugesagt. Ob Opel aus anderen Quellen des Bundes oder der EU Fördermittel erhalten kann, ist derzeit unklar.
Brüderle: GM könne Umbau selbst schultern
Brüderle hatte schon in der Früh in der ARD wiederholt, er sei skeptisch gegenüber Staatshilfen für Opel. Der FDP-Politiker argumentierte unter anderem, die Opel-Mutter GM schreibe inzwischen wieder Gewinne und könne daher den Umbau ihres Tochterunternehmens selbst schultern. Im übrigen stehe es den Ländern frei, mit eigenen Mittel Opel beim Umbau zu helfen. (apa/red)
