Kaczynski und der Mitleidseffekt
- S. Scholl über den polnischen Zwillings-Wahlkampf
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Es war eine wirklich große Tragödie, als vor einem Monat in der Nähe von Smolensk jenes Flugzeug abstürzte, in dem sich ein guter Teil der polnischen politischen Elite befand, allen voran Präsident Lech Kaczynski. Eine menschliche und politische Tragödie. Die jetzt aber zunehmend – gelinde gesagt – merkwürdige Blüten zu treiben beginnt. Die Brüder Kaczynski haben in den vergangenen Jahren die polnische Politik geprägt – und manchmal auch die europäische. Und das durchaus nicht immer zum Vorteil, weder Polens, noch Europas.
Jaroslaw Kaczynski – der überlebende Zwilling – war immer die treibende Kraft, wenn es darum ging, der EU mit ebenso viel Misstrauen zu begegnen wie etwa den beiden großen Nachbarn Deutschland und Russland. Jetzt – einen Monat nach dem Tod seines Bruders und sechs Wochen vor der Präsidentenwahl – setzt Jaroslaw Kaczynski, der Überlebende, mit der großen Ambition, den toten Bruder im Amt zu beerben, aber nicht auf populistische politische Parolen. Jaroslaw Kaczynski bedient sich ohne alle Skrupel des tragischen Todes seines Bruders.
Nun ist Polen zwar keine präsidenzielle Republik wie etwa Frankreich, aber der polnische Staatschef kann die Politik des Landes durchaus beeinflussen. Vor allem kann er Gesetze blockieren – eine Methode, derer sich Lech Kaczynski, der tote Präsident, immer wieder gerne bedient hat, wodurch viele nötige Reformschritte im Keim erstickt wurden. Sein Bruder wird, sollte er Präsident werden, von dieser Möglichkeit vermutlich sehr ausführlich Gebrauch machen – nicht zum Vorteil Polens. Noch liegt er in Meinungsumfragen gut zwanzig Prozent hinter dem derzeitigen Favoriten, Übergangspräsidenten Bronislaw Komorowski, zurück. Aber er holt auf; und man kann nicht vorhersagen, was der Mitleidseffekt in den kommenden sechs Wochen noch alles bewegen kann.
