Dienstag, 4. Mai 2010

Nigerianer vor Abschiebung: Fußballverein plant Demonstration auf Wiener Flughafen

  • Weitere Kundgebungen vor Wiener Universität
  • "Massenabschiebung" während Gedenkfeier geplant?

Der Fußballverein FC Sans Papiers will mit zwei weiteren Kundgebungen gegen die geplante Abschiebung zwei seiner Mitglieder demonstrieren. Laut Auskunft des Vereinspräsidenten und Herausgebers der Zeitschrift "Die Bunte Zeitung", Di-Tutu Bukasa, ist für heute Abend am Flughafen Wien-Schwechat eine Kundgebung geplant. Weitere Demonstrationen sind für Mittwoch in Wien angesetzt.

Grund für die Demonstration ist die offenbar bevorstehende Abschiebung einer der betroffenen Männer. Laut Auskunft seines Betreuers vom "Migrantinnenverein St. Marx" soll er heute Abend (20 Uhr) nach Nigeria ausgeflogen werden. Eine Bestätigung der Polizei dafür gab es bisher nicht. Die Kundgebung des FC Sans Papiers ist laut Bukasa für 20.30 Uhr am Flughafen angesetzt.

Massenabschiebung während Gedenkfeier?
Am Mittwoch nimmt der Verein die geplante Gedenkfeier gegen Gewalt und Rassismus im Parlament als Anlass für weitere Kundgebungen. Ab 16.00 Uhr ist eine Demonstration bei der Rampe der Universität Wien geplant, außerdem will man eine ganztägige Kundgebung beim Anhaltezentrum Rossauer Lände abhalten. Damit will der Verein darauf aufmerksam machen, dass gerade während der Gedenkfeier eine "Massenabschiebung nach Nigeria" geplant sei. Laut mehreren Medienberichten soll es am Mittwoch von Schwechat aus zu einem Abschiebeflug im Auftrag der EU-Grenzschutzagentur Frontex kommen. Dabei sollen Schubhäftlinge aus mehreren europäischen Ländern abgeschoben werden.

Für Aufmerksamkeit gesorgt hatte der Fall, da vergangene Woche rund 250 Demonstranten auf dem Hernalser Gürtel gegen die Überstellung eines der Männer vom Polizeianhaltezentrum (PAZ) Hernals ins Anhaltezentrum Rossauer Lände protestiert hatten. Die Versammlung wurde von der Exekutive aufgelöst, wobei 42 Personen vorläufig festgenommen wurden. Am Samstag kam in Wien-Neubau dann zu einer weiteren Demonstration von etwa 100 Personen, die ein Bleiberecht für Asylwerber forderten. Die Demonstration wurde schlussendlich ebenfalls aufgelöst, es kam zu fünf vorübergehenden Festnahmen.

(apa/red)

4.5.2010 11:15
Vasant, 04. 05. '10 09:56
Österreich bestimmt seine Gesetze und nicht Demonstranten!
Die Zustände in unserem Land werden immer schlimmer!
Jetzt demonstrieren schon solche "Leute" gegen unsere
Gesetze und rechtskräftige Bescheide?

Wir "dürfen" die Griechen retten, nehmen immer mehr
Verbrecher auf und nun gibts schon Demonstrationen
gegen Schubhäftlinge, die begründet das Land verlassen
müssen? Österreich wird langsam zum Mistplatz für das
ganze Gsindl.

Bin ja gespannt, was für Schaden die wieder anrichten
werden, den da die arbeitenden Steuerzahler wieder
begleichen dürfen! Ich würd alle rauswerfen, die in
einem gewissen Zeitraum keine Arbeit in unserem
Land finden und nur Kosten verursachen, damit da
mal endlich Ruhe ist.

Arbeiten wir Österreicher nur mehr um solche "Leute"
zu erhalten und für Kosten anderer zu schwitzen!? So
kanns nicht weitergehen!

Meine Meinung!
Wien_1190, 04. 05. '10 10:17
Re: Österreich bestimmt seine Gesetze und nicht Demonstranten!
Nicht nur Ihre Meinung!

Aber kaum sagt man sowas offen (ich sitze keinesfalls auf meinem Mund, weil ich Änderungen will) wird man als Nazi deklariert und das ist eine Frechheit bzw für mich ein Armutszeugnis über den Intellekt der Leute ;)

Nur da wir eine Demokratie haben sind wir auch auf diese "mehr oder weniger" dummen Leute angewiesen!

Man sollte ihnen anbieten gleich mitzufliegen ;) und dort um Asyl anzusuchen
mundl66, 04. 05. '10 10:45
Re: Österreich bestimmt seine Gesetze und nicht Demonstranten!
wenn man die Bilder der Demo genau betrachtet sind das alles Kinder die demonstrieren.
Wenn die das erste mal selber Steuern zahlen und somit etwas zum System beitragen wird ihnen ein Licht aufgehen.
Wien_1190, 04. 05. '10 11:19
Re: Österreich bestimmt seine Gesetze und nicht Demonstranten!
hopefully!
Wien_1190, 04. 05. '10 09:25
Wo bleiben die "Sozialisten"
- wartend -
Wien_1190, 04. 05. '10 08:59
Kompetenzüberschreitung sondergleichen!
Leute die sich für illegale Immigranten einsetzen überschreiten eindeutig deren Kompetenz als "Staatsbürger" - das richten muss dem Gericht bzw dem Gesetzbuch überlassen werden

Demokratie ist nicht mit "massen Demos" durchzusetzen! Demokratie bedeutet nur das man "mitreden" darf - bei Dingen die ZUR DEBATTE STEHN!!! Aber die Abschiebung eines ILLEGALEN Einwanderers steht nicht zur Debatte! das ist eine fixe Sache - weil es in unserem Gesetzbuch steht!!

Wenn man dieses "Urgesetz" übergeht kann man gleich auf die Österreichische Verfassung "pinkeln"!!!!!
Vasant, 04. 05. '10 09:56
Re: Kompetenzüberschreitung sondergleichen!
Absolut richtig! Da gibts nicht mehr dazu zu sagen!
Wien_1190, 04. 05. '10 10:13
Re: Kompetenzüberschreitung sondergleichen!
;)
campos, 04. 05. '10 12:01
Re: Kompetenzüberschreitung sondergleichen!
also das ist - mit verlaub - schwachsinn. in einer demokratie darf ich immer mitreden. egal ob - wie sie es definieren - etwas zur debatte steht oder nicht. und ich kann - solange es mir genehmigt wird - auch gegen sachen demonstrieren, die in einem gesetzbuch stehen. weil ich z.b will das dieses gesetz geändert wird.
Wien_1190, 04. 05. '10 12:06
Re: Kompetenzüberschreitung sondergleichen!
Sie sagen schon richtig - wenn es genehmigt wird - diese "veranstaltung" wurde weder genehmigt - noch angemeldet!


Ja da haben Sie in gewisser Weise recht!, nur gegen solche Gesetzesgundlagen!!!!!!! kann/darf man nicht!!!!! demonatrieren, weil diese eine Republik aufrecht erhalten!
Wien_1190, 04. 05. '10 12:11
Re: Kompetenzüberschreitung sondergleichen!
post Skriptum :

im Wortlaut von "illegal" - steckt zwar "legal" - doch durch das il- wird es zur Negierung!

Somit ist es "vom Gesetz nicht erlaubt" - und darf auch nicht "in Frage gestellt werden"!

Wenn wir schon so weit sind - das wir illegale und legale Sachen in frage stellen - wohin kommen wir dann bald? Anarchie? Das is doch lächerlich! Man sollte den grünen Bubi's mal das BGB als "Nachttisch-" "Klolektüre" vorschlagen ;)
mundl66, 04. 05. '10 12:19
Re: Kompetenzüberschreitung sondergleichen!
Richtig so Wien !

Die ganze grüne, linke Partie möcht eh nur provozieren.
Die demonstriern immer nur GEGEN was und nie FÜR etwas.
campos, 04. 05. '10 12:30
Re: Kompetenzüberschreitung sondergleichen!
ich gebe ihnen im punkt der nichtgenehmigten demo natürlich recht: dann muss jeder teilnehmer mit (straf-/verwaltungsrechtlichen) konsequenzen rechnen. ABER: selbstverständlich darf ich "vom Gesetz nicht erlaubte" in frage stellen - wer will mir das verbieten? wenn ich der meinung bin, das ein gesetz unnötig/schlecht/blödsinn/was auch immer ist, so steht es mir jederzeit zu, dagegen zu protestieren, unterschriften zu sammeln, zu demonstrieren, meinen abgeordneten anzuschreiben... sie können es selbstverständlich blödsinnig finden, wenn ICH dagegen demonstriere. sie können der meinung sein, dass man nicht demonstrieren KANN. aber DÜRFEN tu ich es sehr wohl. ausserdem: weder bin ich ein grünes bubi, noch ist hier das BGB relevant.
Wien_1190, 04. 05. '10 13:10
Re: Kompetenzüberschreitung sondergleichen!
Nunja - das BGB ist hier sehrwohl von Wichtigkeit - denn - wenn etwas gegen die Österreichische Verfassung geht!, dann gehört es unterbunden!

Sie haben Vollkommen Recht mit ihren Demonstrationsargumenten, nur wenn ein Gesetz so tief im Staat verankert ist - wie das "Asylgesetz" - dann sollte man (als geistig normaler und anständiger mensch der die sozialen Leistungen unseres Staates respektiert und weiß das wir - Österreicher - dafür aufkommen )nicht dagegen demonstrieren - wieder Steuergelder verschwenden - Reifen von Polizisten aufstechen usw.! Das nenn ich Mutwillige Zerstörung von Staatseigenetum! normalerweise sitz man für sowas im Gefängnis - nur kaum macht man dies "im Namen der Demokratie" ist es legitim?? mit sicherhei nicht!


1/2
Wien_1190, 04. 05. '10 13:13
Re: Kompetenzüberschreitung sondergleichen!
2/2


Die Asylgesetzlage ist in Österreich so und so - sehr sehr "grau - Asylanten können in Österreich machen was sie wollen (leicht übertrieben) - und kaum will man 1!!!!!!!! Person loswerden - von den geschätzten 250.000 illegalen Immigranten in den letzten 10 Jahren - regen sich 250 Leute auf - protestieren aufs "härteste" und wollen sich GEGEN den EIGENEN Staat durchsetzen!!!!

Aus welchem Land kommt ihr? Nicht aus Österreich oder? Als Staatsbürger muss man vorher an die eigene Position denken und an das Fortbestehen SEINES Staates !!! bevor man "auf den Rest der Welt" schaut!!!!!
campos, 04. 05. '10 13:29
Re: Kompetenzüberschreitung sondergleichen!
AHHH - sie meinen das BVG. das bgb (bürgerliche gesetzbuch) ist hier eindeutig nicht relevant. tut mir leid. eine frage: warum sollte das asylgesetz (an dem immerhin seit ca. 15 jahren laufend herumgedoktort wird) so "tief im staat" verankert sein? das ist ein stinknormales gesetz. und ja: demos kosten etwas. dafür zahle ich ja auch steuern. normalerweise steche ich aber keine reifen auf (wäre mir jedenfalls nicht erinnerlich) und falls ich jemals doch auf die dämliche idee kommen sollte das zu tun, dann wird mich vater staat ja wohl persönlich zur kasse bitten. und nicht die allgemeinheit. ich kann mich auch nicht erinnern, das jemals jemand gefordert hat, das autoreifen zerstechen legalisiert werden sollte - ausser ihnen natürlich (oder irgendwelche bekannte von ihnen).
campos, 04. 05. '10 13:29
Re: Kompetenzüberschreitung sondergleichen!
abschliessend: welche gründe auch immer diese leute gehabt haben ihren unmut zu äussern: solange dies in "legalem" rahmen erfolgt (demo ist angemeldet, keine gewalt, keine zerstochenen reifen - und bevor sie auf die idee kommen: keine steine, molotowcocktails, bierflaschen, usw.) ist dies erlaubt. die mehrheit kann und darf sich nicht aussuchen, gegen was eine minderheit demonstriert. DAS ist demokratie. so weh das auch manchmal tut.
Wien_1190, 04. 05. '10 13:33
Re: Kompetenzüberschreitung sondergleichen!
post Skriptum: "lieber/e" campos, wenn Sie sich mit "grünem bubi" angesprochen fühlen - dann tut mir das leid nur in meinem Text steht keinerlei Assoziation mit Ihrer Person! ;)


Keine Sorge ich schreibe (normalerweise) unmissverständliche Statements ;)
Wien_1190, 04. 05. '10 13:43
Re: Kompetenzüberschreitung sondergleichen!
Normalerweise greife ich zwar nicht zu solche Mitteln, nur "können Sie lesen"?

Ich habe bereits - desöfteren - betone "Sie sagen schon richtig - wenn es genehmigt wird - diese "veranstaltung" wurde weder genehmigt - noch angemeldet!"


Wenn es genehmigt ist!!!!!! IST ES LEGITIM!!!! NUR DIESE "VERANSTALTUNG WAR NICHT GENEHMIGT!!!

UND..... Wenn man in einem Staat lebt - der geregelte "aufenthaltspflichten"-bzw"aufenthaltsgenehmigungen" vergibt - gewährt!!!! Dann sollte dieser MENSCH froh sein das er bis jetzt da sein durfte!!!!

Wenn er sich im Vorhinein nicht um eine einbürgerung kümmert ist das nicht unser Problem! und vom Gesetzt - vom Staat her - steht das auch nicht zur Debatte

Wir könnten uns wahrscheinlich noch Stunden unterhalten, nur es wird mir zu blöd - s.o. wenn fragen!
campos, 04. 05. '10 14:01
Re: Kompetenzüberschreitung sondergleichen!
ich bezog mich nur auf ihren satz: "Demokratie bedeutet nur das man "mitreden" darf - bei Dingen die ZUR DEBATTE STEHN!!! Aber die Abschiebung eines ILLEGALEN Einwanderers steht nicht zur Debatte! das ist eine fixe Sache - weil es in unserem Gesetzbuch steht!!" bzw. "Leute die sich für illegale Immigranten einsetzen überschreiten eindeutig deren Kompetenz als Staatsbürger".
ich sprach mich also nur gegen ihr unterschwelliges verbot aller legalen protestformen aus, da ihnen das anscheinend nicht in den kram passt. und die mir irgendwie komisch vorkommende gleichsetzung von demos mit reifenstecherei.
nur eine letzte frage noch: das BGB geht mir nicht aus dem sinne...*g*
Wien_1190, 04. 05. '10 14:22
Re: Kompetenzüberschreitung sondergleichen!
Ich bin gerade zu dem Schluss gekommen, dass Sie meine Assoziationen nicht ganz richtig deuten - bzw - nicht völlig verstehen!

Evtl. hilft Ihnen das beim Verständnis: Im BGB sind Gesetze geregelt! z.B.: ~Demonatrationen/Veranstaltungen müssen vorher angemeldet werden - das war bei dieser nicht der Fall!

Im BGB ist auch geregelt - das Leute die sich ILLEGAL! in Österreich aufhalten! - in ihr "Herkunftsland" "zurückgeschickt" werden müssen!!!

Wenn man das ganze jetzt objektiv betrachtet ist genau diese! Sachlage eigentlich - unmissverständlich - im BGB geregelt!

Auch wenn ich diese "Demo's" als nutzlos erachte sind sie ein Teil unserer Demokratie (gottseidank/leider) man sollte diese "Chance" nur nicht durch "solche" "Auftritte" "selbst verwehren" und das mein ich wie folgt! 1/2
Wien_1190, 04. 05. '10 14:27
Re: Kompetenzüberschreitung sondergleichen!
2/2

Wenn man ALLES (was im Gesetzbuch steht) maßlos "ausnützt" (was natürlich das Recht jedes STAATSBÜRGERS ist!), dann kommt die Regierung bzw. "irgentwelche" Leute die "an der Quelle" sitzen, irgentwann vl auf die Idee - "deren" Gesetze auch etwas genauer zu nehmen!

Wenn man SOO genau auf seinem "Recht" - was in diesem Fall eigentlich "Rechtsübertragung auf einen Nichtstaatsbürger" ist! - beharrt dann darf man sich nicht wundern, wenn - nach einigen "solchen selbstzusammengewürfelten Demo's" die Regierung einen "Strich" zieht und sagt : "so wenn sich dauernd Leute aufregen, wird es überhaupt keine "Sonderregeleungen" mehr geben und ALLE die hier "mehroderweniger" illegal leben "dürfen" jetzt gehen - egal was ihr dagegen habt"

Nehmt euer Recht nicht als selbtverständlich! ;)

mfg
campos, 04. 05. '10 14:40
Re: Kompetenzüberschreitung sondergleichen!
tut mir leid das ich jetzt ein wenig besserwisserisch sein muss. im BGB sind mitnichten irgendwelche gesetze "geregelt". im BGB steht auch eindeutig NICHT das Leute die sich illegal in Österreich aufhalten in ihr "Herkunftsland" zurückgeschickt werden müssen. dies ist in anderen gesetzen geregelt. ausserdem werden sie entweder in ihr herkunftsland oder ein sicheres drittland abgeschoben. im BGB (das eigentlich ABGB heisst) geht es um personen- und sachrechte (schuldrecht, familienrecht etc). es ist das allgemeine zivilrecht - dh. es regelt defact das private leben.
Wien_1190, 04. 05. '10 14:47
Re: Kompetenzüberschreitung sondergleichen!
Stimmt - und ganz ehrlich würde ich Ihnen das lieber von Angesicht zu Angesicht erklären - ich weiß diese Sachen, nur dar ich einige gute Freunde habe die im Justizwesen tätig sind (Richter/innen,Anwälte usw) weiß ich genau - dass solche "zivilrechte" (auch wenns sie dem Wortlaut nach NUR für "uns" gedacht sind) ohne weiteres auf JEDEN Menschen "übertragen" werden können - bzw - in gewissen Fällen - "wo es keine expliziten Getze gibt" wir auf solche "Zivilrechte" zurückgegriffen und das gesetz "was am meisten übereinstimmt"(ich weiß das klingt blöd) wird dann zur Hand genommen und mit Hilfe dieses wird dann entschieden

Wenn Sie es so möchten dient das BGB - leider immer noch viel zu oft - als Interpretationsgrundlage für Richter/anwälte usw ;)

Ich hoffe Ihnen ist diese Antw. genehmer :P
Wien_1190, 04. 05. '10 08:24
Illegal - nicht erwünscht - Abschiebung Pflicht!
Das Gesetz muss ernst genommen werden!!

In jedem Staat gibt es ein Gesetz! und dieses Gesetz regelt sowohl als auch die "Einwanderungszahlen" und WIR(Österreich) sind eines der "Einwanderungsreichstens" Länder !!!!! Der Welt!!!!!! Wenn wir uns die Größe unseres Landes ansehn ist es wohl nur durch die massigen Sozialen Leitungen (auch "nicht Staatsbürgern" gegenüber) die uns so "attraktiv" werden lassen für Leute denen es in anderen Ländern nicht "so gut geht"!!!


Das sollte man endlich unterbinden und diesen "sozialen Raubbau" der in unserem Staat von "fremdvölkern" betrieben wird eindämmen!

Anders haben wir in 15Jahren genausoviel Schulden wie Griechenland! Wenn nicht schon früher! und das dürfen dann unsere!!!! Kinder "auslöffeln"