"Man soll kein schlechter Verlierer sein":
SPÖ kontert Mobilisierungsvorwürfe der ÖVP

Die extrem niedrige Wahlbeteiligung bei der Bundespräsidentenwahl hat innerhalb der Regierung zu gegenseitigen Schuldzuweisungen geführt. Nachdem sich Bundeskanzler Faymann am Wahlabend "enttäuscht" vom Koalitionspartner zeigte, weil dieser Amtsinhaber Fischer nicht unterstützt hatte, spielte ÖVP-Chef Pröll den Ball an die SPÖ zurück. Er warf den Sozialdemokraten vor, die Basis nicht mobilisieren zu können. Konter vom Bundeskanzler: "Man soll kein schlechter Verlierer sein".

Pröll meinte im Ö1-Morgenjournal, dass es der SPÖ nicht gelungen sei, ihre Basis für die Wiederwahl von Fischer ausreichend zu mobilisieren. Das zeige sich auch darin, dass die Wahlbeteiligung höher gewesen sei, je stärker eine Region ÖVP-dominiert sei. Fischer habe aber nur 150.000 Stimmen mehr einfahren können als beim letzten Mal. Für Pröll "überraschend", weil Fischer noch dazu von der Grünen unterstützt wurde. Daher müsse sich die SPÖ fragten, "wo die Mobilisierungskraft liegt". Außerdem habe Fischer nichts außer "Mut und Werte" plakatiert, "kein einziges Thema für Österreich". Da sei es nicht verwunderlich, dass die Wähler sagen: "Liebe Freunde, das ist zu wenig."

Die Pröll-Aussagen ließ wiederum Faymann nicht auf sich sitzen. Er kritisierte erneut die Aussagen einiger ÖVP-Politiker, die zum Weißwählen aufgerufen haben. "Wählen heißt, eine Entscheidung zu treffen", betonte er. Und weiß zu wählen erfülle dieses Kriterium nicht. Es sei Aufgabe der gesamten Regierung, die Wähler auf ihr Wahlrecht hinzuweisen." Die Kritik, wonach die SPÖ bei der Wahl zu wenig mobilisiert habe, wies er ebenfalls zurück. "Man sollte jetzt kein schlechter Verlierer sein", sagte Faymann.

Zu den Überlegungen, die Amtszeit des Bundespräsidenten auf eine Periode zu beschränken, wollte sich der Bundeskanzler nicht festlegen. Dies sei Aufgabe der Parlamentarier, da wolle er nicht vorgreifen. Pröll hingegen zeigte sich bereit, über die Abschaffung der Wiederwahl-Möglichkeit des Bundespräsidenten zu reden. Allerdings sei Amtsinhaber Fischer am Zug, der dazu ja einen Vorschlag gemacht habe. (apa/red)