Rekordtief bei Bundespräsidentenwahl:
Geben wir einfach dem Wetter die Schuld

War es das mangelhafte Angebot, Mobilisierungsschwäche oder einfach nur das schöne Wetter an jenem ominösen 25. April 2010? Schuldzuweisungen gab es am Abend der Bundespräsidentenwahl zahlreiche, schließlich schockierte das historische Tief der Wahlbeteiligung. Letzten Endes darf es aber nicht darum gehen, politisches Kleingeld zu wechseln, sondern die entsprechenden Konsequenzen aus dem demokratischen Super-Gau zu ziehen.

Das Amt zu reformieren ist die eine Möglichkeit. Dabei könnte dem Staatsoberhaupt die Option einer zweiten Amtszeit genommen werden, wie es Heinz Fischer selbst vorgeschlagen hat. Parteien würden nicht mehr aufgrund von Chancenlosigkeit auf eine Kandidatur verzichten, das Angebot vermutlich wieder zunehmen.

Man könnte aber auch eine Kandidaturenpflicht für alle im Nationalrat vertretenen Parteien einführen, schließlich sind diese doch dafür verantwortlich, dem Wähler einen möglichst breit gefächerten Kandidatenkreis anzubieten. Als Anreiz könnte zumindest ein Teil der Wahlkampffinanzierung rückerstattet werden. Demokratische Ordnung darf dem Staat ruhig etwas wert sein.

Das Amt komplett abzuschaffen wäre schließlich die andere Option. Die Posten des Bundespräsidenten und Bundeskanzlers zusammenzulegen, wie es BZÖ-Chef Josef Bucher vorgeschlagen hat, wäre auf jeden Fall diskussionswürdig. Auch eine Erweiterung der repräsentativen Kompetenzen des Außenministers sollte überlegt werden. Oder man nimmt sich die Schweiz als Vorbild und das Parlament wählt jedes Jahr einen Mandatar, der die Republik Österreich nach außen vertritt.

So oder so, Konsequenzen müssen gezogen werden. Damit Österreich eine Wiederholung des ominösen 25. April 2010 erspart bleibt.

(hoa)