Schluss muss sein mit dieser Polit-Farce:
Österreich benötigt eine Wahlrechtsreform
- Der NEWS.at-Kommentar zum Hofburg-Wahlkampf
Das Paradestück einer politischen Farce steht vor seiner Vollendung. Wenn am Sonntag der neue (alte) Bundespräsident fest steht, geht ein dunkles Kapitel der demokratischen Geschichte Österreichs zu Ende. Eine Wahlrechtsreform ist ein Muss, um einer Wiederholung vorzubeugen.
Die realitätsfremden Ansätze eines Rudolf Gehring, als starker Bundespräsident die Mammutaufgabe Verwaltungsreform realisieren zu wollen. Die Gedächtnislücken einer Barbara Rosenkranz, wenn es um zweifelhafte Auftritte bei nationalsozialistisch angehauchten Veranstaltungen geht. Die semi-gelungenen Auftritte eines Heinz Fischer, seinen Wahlkampfauftritten durch Internet-Botschaften eine kleine Prise Obama hinzuzufügen. Dass angesichts solcher Umstände eine Diskussion um die Existenzberechtigung dieses Amtes wieder aufflammt, darf niemanden verwundern.
Ein Grund für diesen Missstand ist sicherlich das limitierte Angebot der antretenden Kandidaten. In diesem Fall müssen sich ÖVP, Grüne und BZÖ zu Recht vorwerfen lassen, diesen durch ihr Nichtantreten zumindest mitverantwortet zu haben. Chancenlosigkeit gegenüber Fischer als Grund anzuführen, kommt einer Verweigerung des demokratischen Prozesses gleich. Schließlich sind die Parteien dafür verantwortlich, dem Wähler mehr als eine akzeptable Option zu bieten, und zwar unabhängig von den Erfolgsaussichten.
Die Hauptschuld für dieses hoffentlich einzigartige Polit-Trauerspiel liegt letztlich aber woanders. Sie liegt in der Option einer zweiten Amtszeit. Diese zu streichen würde der aktuellen Farce die Chance auf Wiederholung nehmen, schließlich wurde noch nie ein österreichischer Bundespräsident abgewählt. Alle sechs Jahre könnten sich frische Gesichter um das Amt in der Hofburg duellieren, fern vom Amtsbonus, fern vom Hauch der Chancenlosigkeit. Der Wahlkampf würde seinen Namen wieder verdienen. Und die Wahl schließlich auch.
(hoa)
