Donnerstag, 15. April 2010

Bakijew tritt zurück und geht ins Ausland:
Kirgisischer Präsident jetzt in Kasachstan

  • Unterzeichnet vor seiner Flucht Rücktrittserklärung
  • USA, Russland und Kasachstan wirkten dabei mit

In Kirgistan ist nach Angaben der Übergangsregierung eine Woche nach dem Volksaufstand gegen Präsident Kurmanbek Bakijew der Machtwechsel nachträglich legalisiert worden. Der gestürzte Staatschef habe seine Rücktrittserklärung unterzeichnet, sagte ein Regierungsmitglied. Zuvor war Bakijew in das Nachbarland Kasachstan ausgeflogen worden.

Turgunalijew teilte mit, US-Präsident Barack Obama, der russische Präsident Dmitri Medwedew und der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew hätten an einer Vereinbarung mitgewirkt, die Bakijews Ausreise zu ermöglichen. Turgunalijew sagte, Bakijew sei von seiner Frau und seinen beiden Kindern begleitet worden. Bakijews Ausreise sei ein "wichtiger Schritt zu Stabilisierung der Situation und zur Rückkehr von Frieden und Rechtsstaatlichkeit im Land und zur Vermeidung eines Bürgerkriegs". Die OSZE sei bereit, weitere Unterstützung zu gewähren.

Das autoritär regierte Kasachstan hat derzeit als erste Ex-Sowjetrepublik überhaupt den Vorsitz bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) inne. Kasachstan ist ein Nachbarland von Kirgistan ebenfalls in Zentralasien.

Bakijew hatte bei einem Auftritt vor Anhängern im Süden des Landes in Jalalabad nur mitgeteilt, dass der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew ihn "eingeladen" habe. Am Vormittag hatte es bereits erste Gerüchte gegeben, dass Bakijew nun doch ins Exil gehen würde.

Die Übergangsregierung in Bischkek hatte am Donnerstag mitgeteilt, dass sie keine Festnahme Bakijews mehr anstrebe. Auch seine Immunität sei entgegen früheren Angaben weiter in Kraft. Bei Auseinandersetzungen zwischen Regierungsgegnern und Sicherheitskräften in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek waren in der vergangenen Woche 84 Menschen getötet worden. Bakijew war nach den Unruhen in den Süden des Landes geflohen, wo er weiterhin breite Unterstützung der Bevölkerung genoss.

(apa/red)

15.4.2010 22:09