Steiermark wählt am 26. September: Voves und Schützenhöfer einigten sich auf Termin

Die Landtagswahlen in der Steiermark finden am 26. September 2010 statt. Auf diesen Termin einigten sich SPÖ-Landeshauptmann Voves und ÖVP-Landesobmann LHStv. Schützenhöfer. Damit sind nicht nur alle Spekulationen um eine etwaige Vorverlegung passe, es sind damit auch die Fristenläufe im Vorfeld klargelegt. So wird der Stichtag für die knapp 970.000 Wahlberechtigten Mitte Juli sein.

Bei der Landtagswahl am 2. Oktober 2005 waren 729.795 Steirerinnen und Steirer wahlberechtigt. Die überschlagsmäßige Rechnung für den Herbst-Wahlgang lautet: Zahl der Wahlberechtigten für die Gemeinderatswahl vom 21. März (793.469) minus EU-Bürger (17.217) plus Graz ohne EU-Bürger (190.460 per 1.4.2010), das sind etwas weniger als 970.000 Wahlberechtigte.

Mitte August müssen dann die Wahlvorschläge der kandidierenden Listen bei den vier Kreiswahlbehörden und erst acht Tage vor der Wahl die Landeswahlvorschläge für das zweite Ermittlungsverfahren bei der Landeswahlbehörde eingereicht werden. Wie schon bei den vergangenen Urnengängen wird ein vorgezogener Wahltag angeboten, der auf den 17. September fällt.

Ein Wahlkampfthema wurde bereits platziert - die Gemeindefinanzen. 50 ÖVP- und 20 SPÖ-Gemeinden haben das erlaubte Kredit-Sechstel - gemessen am ordentlichen Haushalt - überzogen, verwies Voves auf die kritische Situation der Kommunen. Er konterte auf ÖVP-Angriffe gegen SPÖ-regierte Städte. Schützenhöfer, der mit Voves im Herbst vorigen Jahres die Zuständigkeiten der Gemeindeaufsicht getauscht hatte und jetzt für die SPÖ-Kommunen zuständig ist, setzte eine Gebarungsprüfung des weststeirischen Köflach durch. 61 aufgenommene Darlehen ließen eine "Loch-auf-Loch-zu-Methode" vermuten, so Schützenhöfer.

(apa/red)