Berlusconis Konkurrenz von rechts
- Susanne Scholl über den Wahlsieg der Lega Nord
Bei den Regionalwahlen in Italien machte Silvio Berlusconi, der Langzeitministerpräsident, keine gute Figur. Dem Weltmeister unter den demagogischen Populisten erwuchs Konkurrenz von rechts. Die Lega Nord, lange nicht recht ernst genommene Gruppierung mit offen rassistischen Parolen und wohl deshalb von Berlusconi wohlwollend vereinnahmter Regierungspartner, war der eigentliche Wahlsieger – trotz einfacher Antworten auf komplexe Fragen, trotz fehlender Konzepte.
Populistenvormarsch.
Dies ist kein ausschließlich italienisches Phänomen. Europa sieht sich einem Vormarsch der Rechtspopulisten gegenüber, der in der jüngeren Geschichte seinesgleichen sucht. Wobei vor allem die Entwicklung in den sogenannten neuen EULändern – wie Ungarn oder der Slowakei – Anlass zu Sorge gibt. Denn dort sind Parteien auf dem Vormarsch, die sich einer im alten Europa wohl ganz und gar undenkbaren Rhetorik bedienen. Im alten Europa – ausgenommen Italien. In Osteuropa lässt sich die Bereitwilligkeit der Menschen, rechtspopulistischen Gruppierungen zu glauben, noch mit der schrecklichen Geschichte des vorigen Jahrhunderts erklären. Aber Italien? Einem der sieben wichtigsten Industriestaaten? Irgendwann zwischen dem Ende des Zweiten Weltkrieges und dem Aufstieg des undemokratischen Selbstdarstellers Berlusconi sind in diesem Italien mehrere Weichen falsch gestellt worden. Italien, das in den Fünfzigerjahren des vorigen Jahrhunderts zu den ärmeren Ländern gehörte, dessen Bürger auf der Suche nach Arbeit nach Deutschland pilgerten, hat sich an seinen relativen Wohlstand gewöhnt und vergessen, wie blutig der Kampf um Demokratie gerade zwischen Mailand und Palermo getobt hat. Und Europa sieht zu, wie die italienische Demokratie heute diesen Kampf Tag für Tag aufs Neue verliert.
