Heinz Fischer und sein größtes Problem:
Woran seine Wiederwahl scheitern könnte

Der Präsidentschaftswahlkampf 2010 geht diese Woche in die heiße Phase: Die Mitbewerber des amtierenden Heinz Fischer, der christliche Rudolf Gehring und die freiheitliche Barbara Rosenkranz feiern heute bzw. am Freitag ihren offiziellen Wahlkampfauftakt. NEWS.at nahm dies zum Anlass, um mit Politikberater Thomas Hofer einen Ausblick auf den präsidialen Dreikampf zu wagen. Der haushohe Favorit Heinz Fischer sollte sich jedenfalls nicht zu früh freuen: "Diese Wahl ist für Fischer noch lange nicht gelaufen", prophezeit Hofer.

Im Gespräch mit NEWS.at hält der Politologe fest, dass die größte Gefahr für Fischer nicht etwa von seinen direkten Konkurrenten Gehring und Rosenkranz ausgeht. Vielmehr seien es die Nichtwähler, die dem amtierenden Bundespräsidenten ein Haxl stellen könnten – in der Annahme, dass mit Fischer der Sieger ohnehin schon feststehe und der Gang zur Wahlurne daher entbehrlich sei.

"Bei einer niedrigen Wahlbeteiligung könnten die vergleichsweise geringen Stimmenanteile für Rosenkranz und/oder Gehring größer erscheinen als sie tatsächlich sind. Davor muss sich Fischer schon fürchten", sagt Hofer. Schon 2004 hielt sich die Wahlbeteiligung bei der Bundespräsidentenwahl mit 71,6 Prozent in Grenzen. Sollte sie jetzt noch einmal dramatisch sinken, würde dies Fischers Legitimation und das Amt an sich schwer beschädigen.

Ein bisschen Emotion
Was kann der Bundespräsident also tun, um seine Wählerschaft zu mobilisieren? „Ein bisschen mehr Emotion hineinbringen“, empfiehlt der Wahlkampfexperte. Von der emotionsgeladenen Debatte um das NS-Verbotsgesetz, welches Rosenkranz infrage gestellt hatte, habe der Bundespräsident profitiert. "Rosenkranz war die bislang beste Wahlkämpferin für Fischer. Sie hat es ihm bedeutend leichter gemacht zu sagen: Liebe ÖVP-Wähler, jetzt könnt ihr nicht mehr zuhause bleiben, jetzt müsst ihr euch distanzieren", so Hofer. Dass viele bürgerliche Wähler trotzdem der impliziten ÖVP-Empfehlung, weiß zu wählen, folgen, sei aber nach wie vor eine Gefahr für Fischer.

Im Lager der FPÖ hingegen deutet vieles daraufhin, dass man Fischer mithilfe von „Negative Campaigning“, damit ist die gezielte Verunglimpfung von politischen Gegnern gemeint, zu Leibe rücken will. Erste Anzeichen für einen Frontalangriff Rosenkranz' auf den "roten Heinzi" liefert das Wahlplakat der blauen Kandidatin mit dem Slogan "Ohne Mut keine Werte", der unter anderem auf Fischers angebliche Mutlosigkeit in Bezug auf den EU-Vertrag von Lissabon anspielt. Vor zwei Jahren hatte der Bundespräsident nach der Ratifikation durch das Parlament als letzte Instanz seine Unterschrift unter den Vertrag gesetzt – sehr zum Ärger vom Herausgeber der „Kronen Zeitung“, Hans Dichand, der diesen mittels Volksabstimmung verhindern wollte. Rosenkranz, die den Vertrag sehr zur Freude Dichands auch vehement bekämpft hatte, wärmt das Thema nun für den Wahlkampf neu auf.

Die Faktoren "Krone" und ORF
Die Unterstützung des Kleinformats für Rosenkranz werde sicherlich noch ein Faktor im Wahlkampf werden, sagt Hofer - obwohl die Pro-Rosenkranz-Berichterstattung seit der Verbotsgesetz-Debatte recht schaumgebremst läuft. Abseits von der Berichterstattung in der "Krone" stellt natürlich auch das Fernsehen einen wichtigen Bestandteil der Wahlwerbung dar. Spannend wird sein, wie sich Fischers Entscheidung, auf eine TV-Konfrontation mit Rosenkranz und/oder Gehring zu verzichten, auswirken wird. Hofer hält diesen Schritt für goldrichtig: „Ein Duell oder ein Dreikampf im TV würde eher den ‚kleineren’ Kandidaten helfen. Sobald sich Fischer auf eine Ebene mit Gehring und Rosenkranz begibt, ist er einen wesentlichen Vorteil los.“

Trotz allem gilt es als sehr wahrscheinlich, das Fischer am Ende doch das Rennen machen wird. Eine Prise Brisanz würde dem Präsidentschaftswahlkampf aber auf keinen Fall schaden. Vielleicht gelingt es Gehring und Rosenkranz ja, den besonnenen, manchmal zaghaft wirkenden Fischer aus der Reserve zu locken.

(jt)