Ausnahmezustand über Bangkok verhängt:
Rothemden stürmten Thailands Parlament
- Befugnis zur Auflösung der Demonstrationen erteilt
- Regierungschef Abhisit kündigte Maßnahmen an
·Regierung fordert Ende der Proteste
In Touristenzone. Appell an Thailands Opposition
·Blutlachen auf den Straßen von Bangkok
BILDER: Massenaderlass vor dem Regierungssitz
Nach dem Sturm von Oppositionellen auf das Parlamentsgebäude hat der thailändische Regierungschef Abhisit Vejjajiva den Ausnahmezustand über die Hauptstadt Bangkok verhängt. Damit haben die Sicherheitskräfte Sonderbefugnisse zur Auflösung von Demonstrationen und zur Festnahme von Demonstranten.
Die Streitkräfte erhalten durch die Regierungsverordnung weitreichende Vollmachten, um die öffentliche Ordnung wiederherzustellen. Die Behörden können die bürgerlichen Freiheiten einschränken und Versammlungen von mehr als fünf Personen verbieten.
Parlament gestürmt
Zuvor hatten Hunderte von Oppositionellen im Kampf um Neuwahlen vorübergehend das Parlament gestürmt. Die Anhänger des 2006 vom Militär gestürzten Regierungschefs Thaksin zwangen Minister und Abgeordnete, die Flucht zu ergreifen. Die Regierungsgegner marschierten in Bangkok zum Parlamentsgebäude; als sie begannen, das Gelände zu umstellen, wurde die Sitzung abgebrochen. Einige Parlamentarier wurden mit Hubschraubern weggebracht, andere kletterten über Leitern aus dem Gebäude.
Ein Hubschrauber brachte prominente Politiker in Sicherheit, darunter laut einem Bericht des Fernsehsenders INN den stellvertretenden Ministerpräsidenten Suthep Thaugsuban. Später kamen die Demonstranten der Aufforderung von Oppositionsabgeordneten nach und zogen sich wieder aus dem Parlamentsgebäude zurück. Die sogenannten Rothemden demonstrieren seit Wochen, um Neuwahlen zu erzwingen. Der in voller Kampfmontur angetretenen Polizei nahmen die Demonstranten Gewehre und Tränengas-Kanister ab und schwenkten sie triumphierend in der Luft.
(apa/red)
