Haimbuchner neuer FPÖ-Obmann in OÖ:
Wurde mit 94 Prozent der Stimmen gewählt
- "Wir werden es den anderen ordentlich zeigen"
- Will die SPÖ in OÖ vom zweiten Platz "stürzen"
Manfred Haimbuchner (31) ist beim Parteitag der FPÖ Oberösterreich in Linz mit 94 Prozent zum neuen Landesparteiobmann gewählt worden. Von den 372 Delegierten haben 371 ihren Wahlzettel abgegeben. Haimbuchner erhielt 349 Stimmen.
Haimbuchner nahm die Wahl an und verkündete: "Wir werden es den anderen ordentlich zeigen in den nächsten Jahren in Oberösterreich". Er bekam ein Ständchen der Florianer Sängerknaben. Haimbuchner folgt in dieser Funktion Lutz Weinzinger (67) nach, der die Partei seit 2005 als geschäftsführender und seit 2006 vom Parteitag gewählter Obmann geführt hatte.
"Sozialdemokraten vom 2. Platz stürzen"
Der neue Landesparteiobmann will "die Sozialdemokraten vom zweiten Platz stürzen", gab er in seiner Ansprache das Ziel für die nächsten oberösterreichischen Landtagswahlen aus. Zudem sicherte er dem anwesenden Bundesparteichef Heinz-Christian Strache zu, er könne sich auf die oberösterreichische Landesgruppe verlassen. "Solange mir der liebe Gott Luft zum Atmen gibt, solange werde ich freiheitliche Politik vertreten", ersuchte Haimbuchner die Delegierten um breite Zustimmung.
Als er 2003 freiheitlicher Gemeinderat in seiner Heimatgemeinde Steinhaus (Bezirk Wels-Land) wurde, habe es in der FPÖ "eine schwere Krise" gegeben, die Partei sei nur mehr "ein Schatten ihrer selbst" gewesen, so Haimbuchner. Mutige Männer und Frauen hätten sich aber aufgerafft, das dritte Lager wieder zu stärken. Er verwies darauf, dass die FPÖ seit der Landtagswahl 2009 wieder drittstärkste Partei ist und den Dritten Landtagspräsidenten und mit ihm ein Mitglied in der Landesregierung mit "wichtigen Ressorts" stellt.
Wohnungen für österreichische Staatsbürger
In seiner Funktion als zuständiger Landesrat betonte er erneut, dass Wohnungen zuallererst österreichischen Staatsbürgern zur Verfügung gestellt werden und nur diese sowie EU-Bürger Wohnbeihilfe erhalten sollten. Anschließend teilte er vor allem gegen die "machtgeile" ÖVP und die "Linksaußen"-SPÖ aus. Vor Wahlen gebe sich die Volkspartei stark rechts, danach linksliberal. Die Sozialdemokraten würden laut Haimbuchner nur mehr "reine Randgruppenpolitik" betreiben und "Scheinasylanten wie die Zogajs" schützen. Zwischen den beiden Parteien gebe es ein breites Betätigungsfeld für die FPÖ, die Wahlen gewinne, weil sie als einzige die Mitte vertrete. Er kritisierte, der Klimawandel werde als Argument für die Ökologisierung des Steuersystems und zur erneuten Belastung der Arbeitnehmer herangezogen.
Haimbuchner dankte dem scheidenden Obmann Lutz Weinzinger, den er als freiheitliches "Urgestein" bezeichnete. Wenn es ihn nicht gegeben hätte, würde es jetzt die Bundespartei und die Landesgruppe in dieser Form nicht geben. Weinzinger verlangte in seiner Rede, die FPÖ dürfe auch nicht in der nunmehrigen Stärke verharren. Sie müsse Verantwortung für die Heimat, die Bürger und "unsere" Nachkommen übernehmen, wobei er "unsere" betonte "und nicht jene von Mustafa oder Mohammed". Nur die FPÖ erkenne die Gefahr, die drohe, und könne sie abwenden. Die Freiheitlichen müssten noch wählbarer werden mit gescheiten, tüchtigen Leuten. Die Partei habe die Zukunft. Zu seiner stellte er fest: "Der Lutz hat seine Schuldigkeit getan, der Lutz kann gehen."
(apa/red)
