Iran darf mit neuen Sanktionen rechnen:
Obama will bald scharfe Gangart einlegen

US-Präsident Obama erwartet, dass es innerhalb von Wochen zu verschärften UN-Sanktionen gegen Teheran kommt. Allerdings gibt es nach wie vor Widerstände: So konnten sich die G-8-Außenminister bei einem Treffen im kanadischen Ottawa nicht zu eine harte Linie gegen Teheran durchringen. Aus Delegationskreisen verlautet, Russland habe sich dagegen gesperrt.

Russlands Außenminister Lawrow meinte: "Was den Iran betrifft und die Sanktionen gegenüber Iran, so haben wir einen Meinungsaustausch vorgenommen. Wir hatten sehr nützliche Diskussionen." Außerdem gebe es "auch andere Partner wie China, die beteiligt sein müssen". Daher wäre es nicht angemessen gewesen, in Ottawa eine Entscheidung zum Iran zu treffen.

So konnten sich die G-8-Staaten lediglich zu einem Formelkompromiss durchringen. Von schärferen Sanktionen ist in einem Abschlusspapier nicht die Rede. Unverbindlich heißt es lediglich: "Wir bekräftigen unsere ernsthaften Bedenken wegen der Risiken einer Weiterverbreitung, die sich durch das iranische Nuklearprogramm ergeben." Der Iran müsse seine internationalen Verpflichtungen "vollständig und unverzüglich" einhalten, hieß es in einer Abschlusserklärung. Zugleich erklärte der Chef der IAEO, Yukiya Amano, zur Förderung und Kontrolle der friedlichen Nutzung der Atomenergie könne künftig auch die Internationale Atombehörde nukleare Abrüstung kontrollieren.

Neben Russland betrachtet vor allem China schärfere UN-Sanktionen gegen Teheran mit Skepsis - beide Länder haben als Mitglieder des Sicherheitsrates ein Vetorecht. Die westlichen Staaten fürchten, dass der Iran sein Atomprogramm zum Bau einer Atombombe nutzt. Dagegen beteuert die Führung in Teheran, es gehe ausschließlich um friedliche Energiegewinnung. Bereits bestehende Sanktionen konnten den Iran bisher nicht zum Einlenken bewegen.
(apa/red)