LH-Sessel wackelt nach Wahlniederlage:
Experten sehen rotes "Alarmsignal" für SPÖ

Der rote Landeshauptmann-Sessel von Franz Voves wackelt. Das sonntägige Ergebnis der steirischen Gemeinderatswahlen bei denen die ÖVP ihren Vorsprung auf die SPÖ auf neun Prozentpunkten ausbaute, sei ein deutliches "Alarmsignal" für die SPÖ, waren sich die Politikexperten Werner Beutelmeyer vom "market"-Institut, Peter Hajek und Thomas Hofer.

"Die SPÖ muss sich nach dieser Wahl ernsthafte Sorgen machen, ob Voves den LH-Sessel halten kann", sagte Hofer. Auch wenn Gemeinderatswahlen nicht eins zu eins auf die Landtagswahlen umgelegt werden können, deute das Ergebnis auf "massive Mobilisierungsprobleme" bei der SPÖ hin. Der LH-Sessel "wackelt", sagte Hofer.

Voves verlangt Profilschärfung
Voves selbst sieht in der steirischen Kommunalwahl eine Wirkung von "bundespolitischen Entwicklungen und bestimmten Tendenzen", besonders in der Obersteiermark. Die zum Teil katastrophalen Verluste in roten Hochburgen wie Kapfenberg (minus 20,7 Prozentpunkte) oder Bruck an der Mur (minus 12,2 Prozentpunkte) seien nicht durch irgendwelche Sonderfaktoren erklärbar, so der Landeshauptmann im Ö1-Morgenjournal. Der Ton gegenüber der Bundes-SPÖ wird jedenfalls wieder schärfer: "Wir werden einen interessanten Bundesparteitag Mitte Juni erleben, wo wir unsere Frage der Profilschärfung sehr intensiv noch einmal diskutieren sollten", so Voves, der nach der 12. Wahlniederlage in Folge dringenden Handlungsbedarf bei den Sozialdemokraten seht.

"Harte Aufgabe" für die SPÖ
Beutelmeyer erwartet sich für die Landtagswahl im Herbst eine "besondere Dynamik" und eine "harte Aufgabe" für die SPÖ. Der Urnengang sei ein "äußerst ernstzunehmendes Signal". Die Verluste für die Sozialdemokraten erklären sich für den "market"-Chef u.a. aus der wirtschaftlichen Krise, die auch die Metall- und Autoindustrie in der Steiermark getroffen habe. Diese wirtschaftliche Unsicherheit mache sich bei der SPÖ bemerkbar, gleichzeitig habe diese Positionierungsdefizite.

Hajek betonte zwar, dass Gemeinderatswahlen nicht zu vergleichen seien mit Landtagswahlen. Die aktuellen Ergebnisse seien aber für die SPÖ ein Warnsignal. "Ein gutes Omen schaut anders aus." Das könne zu einem Mobilisierungsproblem im Herbst werden, sagte er. Dass die Sozialdemokraten besonders viel in ihren Hochburgen Kapfenberg oder Bruck an der Mur verlieren, sei nicht neu. Rote Verluste in ehemaligen Industriestädten seien seit den 90ern ein Trend, allerdings habe die SPÖ auch keine geeigneten Konzepte dagegen gefunden.

Probleme bei FPÖ und Grünen
Das Problem der FPÖ, die kaum zulegen konnte, sieht Hajek im personellen Bereich. Die Freiheitlichen seien zwar auf Bundesebene gut aufgestellt, nicht aber in den Gemeinden. Auch Beutelmayer führt das magere Ergebnis auf die "dünnen Personalkapazitäten" der Freiheitlichen zurück. Hofer glaubt, dass die FPÖ nicht alle Proteststimmen abholen kann, wenn sie zu sehr im rechten Eck steht.

Etwas überlegen sollten sich aber auch die Grünen, sagte Hofer. Denn sie würden offensichtlich keinen Fuß auf den Boden bekommen. Beutelmayer attestiert den Grünen "Stillstand". Sie würden nicht "vom Fleck kommen", vor allem in der Bundespartei sieht er seit dem Abgang von Alexander van der Bellen keine Dynamik. "Da gibt es Handlungsbedarf", meinte Beutelmayer. Die Grünen werden auch bei der Landtagswahl zu kämpfen haben, meinte auch Hajek. Die Steiermark sei für sie aber nie ein leichtes Pflaster gewesen.

(apa/red)