Sozialdemokraten setzen Negativserie fort:
SPÖ verliert auch in steirischen Kommunen

Die steirischen Gemeinderatswahlen haben eine herbe Niederlage für die SPÖ und Gewinne für die ÖVP gebracht. Landeshauptmann Franz Voves machte dafür auch bundespolitische Gründe, etwa die Debatte um Verteilungsgerechtigkeit, verantwortlich. Die ÖVP sieht einen Aufschwung für die Landtagswahl im Herbst, bei der man "entschlossener Herausforderer" sei. KPÖ und FPÖ konnten leicht zulegen, wobei die Freiheitlichen hinter den Erwartungen zurück blieben. Leicht verloren haben die Grünen, das BZÖ zog in überschaubarem Ausmaß in einige Gemeindestuben ein.

Die Sozialdemokraten fuhren (laut dem vorläufigen Endergebnis) ein Minus von 5,6 Prozentpunkten ein und sind von Schlagweite zur ÖVP (127 Stimmen 2005) auf 37,73 Prozent zurückgefallen - 54.312 Stimmen bzw. fast neun Prozentpunkte trennen nun die Parteien. Besonders die traditionellen Hochburgen im Mur- und Mürztal wie Kapfenberg und Bruck/Mur bröckelten, wobei aber die Absoluten noch gehalten werden konnten. Aber auch in anderen Industrie- und in den Grazer Umgebungsgemeinden gab es Verluste. In Summe verloren die Sozialdemokraten 366 Mandate und kommen nun auf insgesamt 2.574 Gemeinderatssitze.

Voves sieht auch Schuld beim Bund
Eine bundespolitische Tendenz, die der SPÖ zum Nachteil gereicht habe, sei die Frage der Verteilungsgerechtigkeit, "bei der man im Bund zu spät in die Richtung geht, die ich schon vor einem Jahr wollte", sagte Voves. Gerade in den Industriestädten der Obersteiermark hätten sich auch die hohe Arbeitslosigkeit und die "Ausländerthematik" ausgewirkt. Nun heiße es, einen "eindeutigen Kurs zu fahren" bis zur Landtagswahl im Herbst. Für diese sei er, Voves, "noch voller Zuversicht".

Die ÖVP verbesserte sich hingegen um 3,36 Prozentpunkte auf 46,72 Prozent und konnte etwa in der südsteirischen Bezirksstadt Bad Radkersburg von einer Liste den Bürgermeister zurückerobern. Sie hält nun bei 4.081 Mandaten, 263 Mandate mehr als zuvor. Für Landesobmann Hermann Schützenhöfer war es ein "schöner Tag", der auch auf bundespolitischen Rückenwind zurückzuführen sei. Auch wenn man den Tag nicht vor den Abend loben solle und Gemeinderatswahlen anderen Gesetzmäßigkeiten folgten, spüre er, "dass etwas im Gang ist im Land". Er sehe die ÖVP für den Herbst zwar nach wie vor als Herausforderer, allerdings als "entschlossenen Herausforderer".

FPÖ hinter den Erwartungen
Hinter den Erwartungen blieb die FPÖ zurück, der lediglich bescheidene Zugewinne gelangen gegenüber 2005, als man am Vorabend der BZÖ-Abspaltung schon ein schlechtes Ergebnis eingefahren hatte. 6,52 (nach 5,84) Prozent der Stimmen, 354 Mandate, 51 mehr als zuvor, brachten ihnen die Gemeindewahlen. Der prognostizierte Wiedereinzug ins Landesparlament und gar in die Landesregierung erscheint in diesem Licht nicht als "g'mahte Wies'n". Landeschef Gerhard Kurzmann hält dennoch fest am Herbst-Ziel "Zehn Prozent plus x".

Fast verdoppeln konnte die KPÖ, die nur in wenigen Kommunen antrat, ihre Mandatszahl: Mit 1,13 (nach 0,67) Prozent und mit 28 Mandaten sah man sich als den "kleinen Sieger". Leicht verloren haben die Grünen, die von 2,32 Prozent auf 2,08 Prozent zurückgefallen sind, 83 Mandate halten konnten und elf hergeben mussten. Landesprecher Werner Kogler hätte gerne ein anderes Ergebnis erlebt, sieht aber noch kein Präjudiz für den Herbst. Das erstmals angetretene BZÖ kam auf 0,57 Prozent, zog mit 13 Mandaten in überschaubarer Breite in den Gemeinderäte ein, für Landeschef Gerald Grosz dennoch "ein Puzzlestein in der Aufbauarbeit". 5,25 Prozent der Stimmen und 374 Mandate gingen an sonstige Listen.

(apa/red)