Gemeinderatswahlen: NÖVP erzielt bestes Ergebnis seit 25 Jahren - SPÖ fällt weiter ab

Die ÖVP hat bei den NÖ Gemeinderatswahlen am Sonntag mit 51,6 Prozent das beste Ergebnis seit 25 Jahren auf kommunaler Ebene eingefahren. Darauf haben Landeshauptmann Landesparteichef Erwin Pröll und Landesgeschäftsführer Gerhard Karner in einer Pressekonferenz verwiesen. Nach einem Vierteljahrhundert sei es wieder gelungen, die 50-Prozent-Marke zu überspringen.

Es sei inzwischen ein "offenes Geheimnis", dass immer mehr Funktionäre den Kurs der SPNÖ-Führung nicht verstehen würden, merkte Pröll an. Viele seien auch nicht mehr bereit, diesen Kurs mitzugehen. Der landesweite Verlust von 5,1 Prozentpunkten der SPÖ sei ein "ordentlicher Hinweis auf eine verfehlte Politik". Aus den Kommunalwahlen in Niederösterreich, aber auch in Tirol und Vorarlberg, sei allerdings kein bundespolitischer Trend ablesbar, so Pröll. Sehr wohl gebe es jedoch einen landespolitischen Trend. Grosso modo stehe ein Plus bei der ÖVP und FPÖ und ein "deutliches Minus" bei der SPÖ.

Keine Personaldebatte bei SPÖ
Nach dem landesweiten Verlust von 5,14 Prozentpunkten und 580 Mandaten haben die NÖ Sozialdemokraten indes eine "nüchterne Analyse" der Ergebnisse angekündigt. In einer Vorstandssitzung am (heutigen) Montag sollte es laut Landesparteichef LHStv. Sepp Leitner außerdem zu einer "Abklärung der weiteren Vorgangsweise" kommen. Um Personalia werde es nicht gehen.

Den schwersten Verlust musste die SPÖ in Absdorf mit einem Minus von 44,74 Prozentpunkten hinnehmen. Die Gemeinde im Bezirk Tulln ging auch "verloren", die relative Mehrheit hält nun die ÖVP. Ein Minus von 34,13 Prozent gab es in Wöllersdorf-Steinabrückl (Bezirk Wiener Neustadt), gefolgt von Hirtenberg (Bezirk Baden), wo der ehemalige SPÖ-Landesrat und Bürgermeister Emil Schabl "seinen Beitrag geleistet" hat. Während die Sozialdemokraten 33,14 Prozentpunkte und die absolute Mandatsmehrheit einbüßten, erreichte das "Team Schabl - Für Hirtenberg" auf Anhieb 30,44 Prozent.

Nicht nur Schlechtes
Der Parteimanager sah trotz der landesweiten Verluste auch positive Resultate. Er verwies darauf, dass es in vier Gemeinden - St. Georgen am Reith (Bezirk Amstetten), Pottenstein und Tattendorf (Bezirk Baden) sowie in Eggendorf (Bezirk Wiener Neustadt), wo zwei SPÖ-Listen kandidiert hatten - gelungen sei, absolute Mehrheiten zu holen. Wo "glaubwürdige Arbeit" geleistet werde, habe es Zugewinne gegeben. Insgesamt sei das in knapp 100 Gemeinden der Fall gewesen. Umgekehrt hätten interne Meinungsverschiedenheiten zu Verlusten geführt.

Bei aller Freude über das landesweite Ergebnis (plus 2,8 Prozentpunkte und 367 Mandate auf nunmehr 6.763) gab es auch bei der Volkspartei den einen oder anderen "Wermutstropfen". Dazu zählte der Verlust des Bürgermeister-Sessels in Pottenstein (Bezirk Baden) an die SPÖ und nicht zuletzt jener der absoluten Mehrheit in Baden. Letzteren bezeichnete Pröll am Montag als "schade für die amtierende Bürgermeisterin" (LAbg. Erika Adensamer), zumal in der Kurstadt auch seitens des Landes "viel investiert" worden sei. (apa/red)