Montag, 15. März 2010

Steiermark schreitet am Sonntag zur Urne: Voves ist für Gemeinderatswahl optimistisch

  • Landeshauptmann hofft auf schwache FPÖ-Ergebnis
  • Niessl plädiert abermals für Vermögensbesteuerung

Trotz der Verluste für die SPÖ bei den gestrigen Urnengängen in Niederösterreich, Tirol und Vorarlberg ist der steirische Landeshauptmann Franz Voves (S) "durchaus optimistisch" für die in seinem Land anstehenden Wahlen. Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (S) - der Ende Mai Landtagswahlen zu schlagen hat - sah einmal mehr das Heil für die SPÖ in der Vermögensbesteuerung.

Die Ausgangssituationen seien völlig verschiedene, keine Wahl sei so stark personenbezogen wie die Gemeinderatswahl, konstatierte der SPÖ-Landesparteichef Voves nach der Sitzung der steirischen Landesregierung im ORF-"Mittagsjournal". Zu hoffen sei, dass sich das Zurückbleiben der FPÖ hinter den Vorhersagen auch am kommenden Sonntag in der Steiermark fortsetzen werde. Für die SPÖ gehe es nach dem historisch besten Ergebnis von 2005 darum, ihre Hochburgen und Bürgermeister zu erhalten: "Ich bin im Saldo durchaus optimistisch".

Für die ÖVP meinte Landesobmann LHStv. Hermann Schützenhöfer, ohne voreilig Schlüsse ziehen zu wollen könne man die Stimmung als "sehr gut" bezeichnen. Mit zwei Drittel der Bürgermeister sei die Volkspartei in der Steiermark die Bürgermeister-Partei und erhoffe sich nach den Gemeinderatswahlen vom vergangenen Sonntag eine Fortsetzung am kommenden Sonntag.

Diesmal keine Kritik an Faymann
Der burgenländische SPÖ-Chef Niessl ist überzeugt, dass die Wahlverlustserie der SPÖ ein Ende hätte, wenn die Bundespartei sich in Sachen Vermögensbesteuerung durchsetzt: Wenn die SPÖ in der Verteilungsdebatte ihre Position durchsetzen kann und die Menschen das Gefühl hätten, dass "nicht wieder der kleine Einkommensbezieher" für die Krisenfolgen bezahlen muss, könnte seine Partei bei Wahlen wieder punkten.

Kritik an Bundeskanzler Werner Faymann kam - trotz der beständigen Wahlverluste - nicht. Der oberösterreichische SPÖ-Chef Josef Ackerl zeigte sich im Ö1-"Mittagsjournal" durchaus zufrieden mit seinem Bundesparteichef, er sei in letzter Zeit "kantig" aufgetreten. Ackerl sieht für die SPÖ ein Mobilisierungsproblem, aber keines bei den Inhalten der Politik. (apa/red)

15.3.2010 16:42
War-Lord, 17. 03. '10 09:19
Lieber Voves Franz...liebe Regierung...an alle Parteien...und alle Patrioten !!
Manche haben teure Politiker-Berater die dann sowieso nix taugen und nur viel Geld kosten... von mir bekommt ihr jetzt mal eine kostenlose Beratung die jedoch nicht umsonst ist ;-)
Mein Vorschlag für die Regierung!!
Weißt du was ich machen würde wenn ich der Faymann wäre...ich würde dir und den anderen Österreichern gleich mal die 14. Pensionszahlung bzw. das 14. Gehalt mit 100% besteuern und das Arbeitslosengeld bzw. den Notstand auf max. 750 Euro pro Monat senken...weiters die Studiengebühren mit 700 Euro pro Jahr wieder einführen, 20% der Politiker entlassen und die Banken-Manager die Millionen Abfertigungen bekommen enteignen und einsperren!! Wenn du mich unterstützt, werde ich mich als Kanzlerkandidat aufstellen lassen, ok!!
War-Lord, 17. 03. '10 09:55
Dem EINEN oder der ANdEREN gefallen meine Vorschläge nicht...
...Stimmen werden laut die gegen meinen Vorschlag sind??... Ich darf sie daran erinnern dass 400.000 arbeitsfähige Menschen in Österreich nur auf einen Arbeitsplatz warten und viele davon gerne um netto 1.300 (und das 13x pro Jahr) arbeiten gehen würden...anstatt nur 750,- zwölfmalig im Jahr zu bekommen und zu Hause auf einen Job zu warten oder alle paar Monate irgendwelche Schulungen zu besuchen und dann vielfach wieder nur schwer was finden!! Und an alle Pensionisten...13x eine Pension ist ja immerhin besser als nur 12x oder *gg ... Wenn wir so enden wie die Griechen gibts bald überhaupt keine Pension mehr, denkts mal daran!!!
War-Lord, 17. 03. '10 09:11
Voves Franzl...die 1.
Voves Franz, ich hab gehört du willst über 20 Landtagsabgeordnete in der Stmk einsparen bis 2015?? .... Franz, ich hoff du verzeihst mir wenn ich das jetzt so sag..."Aber der Voves ist ja scheinbar gar nicht so blöd wie er ausschaut"!! Bei 4 Millionen Beschäftigten und 8,5 Millionen Einwohnern muss man sich wirklich fragen ob wir noch so viele Abgeordnete im Land brauchen, wie wir bei 5 Millionen Beschäftigung und 8 Millionen Einwohner hatten!! Nur Franz, verzeih mir die Frage...aber warum hast das schon nicht die letzten 5 Jahre gemacht und warum kommt dir diese Idee jetzt einige Monate vor der Stmk-Wahl?? Und Franz, du brauchst nicht 20 reduzieren... 10 tun s auch schon ;-)...aber man muss sich künftig auch überlegen, was man mit Politikern macht, die große Versprechungen machen ...
War-Lord, 17. 03. '10 09:13
Re: Voves Franzl...die 2.
...die große Versprechungen machen und dann nicht mal die 50% davon umsetzen...von denen gab s nämlich in der Vergangenheit schon zu viele. Unterm Hitler wurden Generäle die versagt haben Pistolen überreicht um sich selber zu richten und sich damit die Exekution zu ersparen... Franzl, als Politiker der Zukunft im Lande Stmk hast du sicher nix dagegen, wenn dir die Steirer und Steirerinnen auch nach deiner Wahl eine Pistole überreichen, ...nur für den Fall dass du nicht zumindest 50% deiner Wahlversprechen einhältst... also demnach mindestens 10 Abgeordnete bis 2015 abbaust und nicht neu nachbesetzt. Deine Idee begrüße ich sehr und meine Stimme ist dir sicher,...allein mir fehlt der rechte Glaube...womöglich ist nach der Wahl vor der Wahl, Franz!