SPÖ in der Abwärtsspirale: Konsequenzen
aus drei verlorenen Gemeinderatswahlen

Die Kommunalwahlen in Niederösterreich, Tirol und Vorarlberg haben das fast fünfjährige Tief der SPÖ prolongiert. Der roten Parteiführung müsste das allmählich zu denken geben.

Diese Statistik spricht Bände: Seit der Wiener Gemeinderatswahl im Jahr 2005 hat die SPÖ bei keiner einzigen Wahl Stimmen dazu gewinnen können. Ob Nationalratswahl, Landtagswahl oder Gemeinderatswahl: Die Sozialdemokraten verlieren mit ziemlicher Verlässlichkeit. In Niederösterreich stürzte man gestern um 5,1 Prozent ab, in Vorarlberg setzte es ein Minus von 4,9 Prozent, auch in Tirol verlor man an Terrain.

Freilich, nach lokal beschränkten Wahlgängen Schlüsse auf die Bundespolitik zu ziehen, ist nur bedingt zulässig. Zu sehr sind die Wahlkämpfe auf die Kandidaten selbst als auf deren Parteimitgliedschaft fokussiert. Auffallend war diesmal allerdings, dass viele KandidatInnen ihre Verbindung zur Bundes-SPÖ praktisch völlig verschleiert und stattdessen einen Wahlkampf mit einer eigener Liste geführt haben – um nur ja nicht in den Negativ-Sog der Bundespolitik hineingezogen zu werden und sich so in einem besserem Licht präsentieren zu können. Mit dem kürzlich erfolgten regierungsinternen Schwenk in Richtung neuer Steuern haben Werner Faymann und Josef Pröll ihren Parteikollegen in der Provinz nämlich wahrlich keinen Gefallen getan.

Dass die SPÖ im Reich des allmächtigen Landesvaters Erwin Pröll deswegen mehr einbüßen muss als die ÖVP, ist einleuchtend. Dass sich viele rote Bürgermeister und Gemeinderäte von der Führungsspitze in Wien abwenden und sich ihrer offenbar schämen, können Faymann, Rudas & Co allerdings nicht mehr länger hinnehmen. Den Unmut, der sich in Ländern, Bezirken und Gemeinden regt, müssen die Sozialdemokraten schleunigst in den Griff bekommen, wollen sie nicht in die nächste Wahlniederlage schlittern. Geht auch die nächste Gemeinderatswahl kommenden Sonntag in der Steiermark schief, steht die SPÖ vor einem echtem Problem.

(jt)