Frauen stärker von Armut betroffen ... und
erhalten auch noch weniger Notstandshilfe

Frauen sind stärker von Armut betroffen als Männer und gleichzeitig bei der Notstandshilfe benachteiligt. Rund 85 Prozent der abgelehnten Anträge auf Notstandshilfe betreffen Frauen. Auf diesen Umstand machte Grünen-Frauensprecherin Judith Schwentner aufmerksam. Einer der Hauptgründe für diese Benachteiligung ist die Koppelung der Notstandshilfe am Partner-Einkommen.

Im Gegensatz zum Arbeitslosengeld wird bei der Notstandshilfe auch das Einkommen des Ehepartners oder Lebensgefährten bei der Berechnung des Leistungsanspruches berücksichtigt. Übersteigt das Partner-Einkommen nach Abzug bestimmter Freigrenzen den Anspruch auf Notstandshilfe (entspricht 95 Prozent des vorher bezogenen Grundbetrages des Arbeitslosengeldes), so wird diese entweder gekürzt oder mangels Notlage gar nicht ausbezahlt. Auch dann, wenn dem Lebensgefährten oder der Lebensgefährtin gegenüber keine gesetzliche Unterhaltspflicht besteht, kommt es zur Ablehnung oder Kürzung der Notstandshilfe.

Das spiegle sich auch in der durchschnittlichen Höhe der Tagsätze wider. Frauen erhalten im Durchschnitt nur eine Notstandshilfe von 513 Euro (Stand 2008), während Männer 642 Euro erhalten, so Schwentner. Bei jeder zehnten Frau wird der Antrag auf Notstandshilfe überhaupt abgelehnt, weil der Partner ein zu hohes Einkommen hat. Bei Männern passiert das dagegen nur in 1,4 Prozent der Fälle.

Die Zahl der Notstandshilfebewilligungen ist im letzen Jahr massiv von 218.000 (2008) auf rund 258.000 gestiegen, parallel dazu sind auch die Ablehnungen von 11.600 auf 14.400 angewachsen. In der Gruppe der Frauen ist die Zahl der Ablehnungen um rund 2.000 auf 12.000 negative Bescheide mangels Notlage gestiegen, bei den Männer um nur 650 Fälle.