Müssen wir für Sprit bald mehr brennen?
Autofahrern droht höhere Mineralölsteuer
- Regierung überlegt Anhebung um 10 Cent pro Liter
- Heimische Spritpreise im EU-Vergleich sehr niedrig
Die Bundesregierung liebäugelt mit einer Erhöhung der Mineralölsteuer (MÖSt) um bis zu 10 Cent pro Liter. Derzeit macht die MÖSt in Österreich bei Benzin (Super 98) 47,5 Cent je Liter aus, bei Diesel 37,5 Cent. Im Vorjahr brachte die MÖSt dem Finanzminister rund 3,8 Mrd. Euro ein. Eine Anhebung der Steuer hätte einen positiven Lenkungseffekt, betonte der Verkehrsclub Österreich (VCÖ).
Laut dem "Standard" verdichten sich Hinweise, wonach die zuletzt im Sommer 2007 erhöhte MÖSt abermals hinaufgesetzt werden könnte. Im Gespräch seien bis zu 10 Cent/Liter. "Es geht in diese Richtung. Die Frage ist nur, ob auf einmal oder in mehreren Schritten", sagte ein Verhandlungsteilnehmer dem "Standard".
In Deutschland liegt die MÖSt pro Liter Benzin um gut 20 Cent höher als in Österreich, bei Diesel sind es dort um gut 10 Cent mehr. Dazu kommt noch die Mehrwertsteuer (20 Prozent), außerdem werden zur Finanzierung der Pflichtnotstandsreserve je Liter Benzin 0,98 Cent und je Liter Diesel 1,093 Cent eingehoben. Insgesamt beläuft sich die Belastung mit Steuern und Abgaben bei Ottokraftstoffen in Österreich auf 54,8 Prozent, bei Diesel auf 54,9 Prozent.
Vor allem gegenüber den EU-15 Staaten nimmt Österreich die Rolle des Diskonters ein. Niedriger als in Österreich wird Sprit nur in Griechenland, Spanien, Portugal sowie in den Staaten des ehemaligen Ostblocks besteuert. "Bei der Mineralölsteuer zählt Österreich zu den Steueroasen. Vor allem im Vergleich zu den westeuropäischen Staaten ist der Abstand hoch", so VCÖ-Experte Martin Blum in einer Aussendung.
Regierung dementiert
Die Koalition will von einer Erhöhung der Mineralölsteuer zumindest fürs Erste nichts wissen. Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner und Finanzstaatssekretär Andreas Schieder sprachen vor Beginn der Regierungsklausur in Graz von einer "Zeitungsente". Mitterlehner wird mit Umwelt- und Landwirtschaftsminister Niki Berlakovich zu einem Energiegipfel zusammen treffen, wo unter anderem auch über die Mineralölsteuer gesprochen werde. Ob eine Anhebung der MöSt dann wirklich komme, stehe auf einem anderen Papier.
(apa/red)
